Der 'Atomausstieg' in Deutschland aus Sicht der Veto-Player-Theorie

Forschungsdesign

Studienarbeit aus dem Jahr 2004 im Fachbereich Politik - Methoden, Forschung, Note: 1,0, Freie Universität Berlin (Otto-Suhr-Institut für Politikwissenschaft), Veranstaltung: Proseminar 'Einführung in die Policy-Analyse am Beispiel der Umweltpolitik', 14 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: Diese Arbeit ist in einem Proseminar entstanden, in dem verschiedene Ansätze der Policy-Analyse behandelt wurden. Aufgabenstellung der Hausarbeit war es, einen der Ansätze auf ein umweltpolitisches Projekt anzuwenden. Dabei sollte ein Forschungsdesign entstehen: Das heißt, es sollte geschildert werden, wie man eine umfassende Untersuchung durchführen würde, wenn man genügend Zeit, Platz und Geld hätte. Die hier vorliegende Arbeit wendet die Veto-Player-Theorie auf den Atomkonsens an: Eines der zentralen umwelt- und energiepolitischen Vorhaben der 1998 neu gewählten rot-grünen Bundesregierung war der Ausstieg aus der Atomenergie. Der Ausstieg sollte entschädigungsfrei und möglichst im Einvernehmen mit den Kernkraftwerksbetreibern erfolgen. Die Gespräche mit den Betreibern führten schließlich zu einer Vereinbarung zwischen Bundesregierung und Energieversorgern, die am 14. Juni 2000 paraphiert wurde. Die Inhalte der Vereinbarung wurden im 'Gesetz zur geordneten Beendigung der Kernenergienutzung zur gewerblichen Erzeugung von Elektrizität' umgesetzt, das am 27. April 2002 in Kraft trat1. Der Ausstieg aus der Atomenergie war bereits Gegenstand mehrerer rechts- und politikwissenschaftlicher Analysen. Allerdings zeigt eine Auswertung der Forschungsliteratur, dass er bislang noch nicht mit Hilfe der Veto-Player-Theorie untersucht wurde. Die Veto-Player-Theorie, die im Wesentlichen aus George Tsebelis zurückgeht, wird v.a. zum Vergleich politischer Systeme oder für andere komparative Untersuchungen angewandt. Eine Anwendung auf einzelne Policy-Prozesse oder -ergebnisse ist selten. Ziel der im vorliegenden Forschungsdesign vorgeschlagenen Untersuchung ist es, a)zu klären, ob sich der Veto-Player-Ansatz auf den 'Atomausstieg' anwenden lässt, sowie b)zu untersuchen, ob und inwieweit der Ansatz einen sinnvollen Beitrag zur Erklärung einiger Aspekte dieses Policy-Prozesses liefern kann. Dadurch soll auch ein Beitrag zur Beantwortung der Frage geleistet werden, ob sich der Veto-Player-Ansatz auch für die nicht-komparativ angelegte Untersuchung und Erklärung einzelner Policy-Prozesse eignet. Zunächst wird der Prozess des Atomausstiegs kurz vorgestell. Dabei werden auch einige Ergebnisse des Policy-Prozesses herausgearbeitet, die möglicherweise durch die Anwendung der Veto-Player-Theorie erklärt werden können. Danach wird ein Vorschlag für eine Anwendung der Theorie auf den Policy-Prozess erarbeitet.