Mehr Umweltschutz durch Umwelthaftung?

Haftungsrecht als umweltökonomisches Instrument zur Internalisierung externer Effekte

Studienarbeit aus dem Jahr 2010 im Fachbereich VWL - Umweltökonomie, Note: 2,0, Ruhr-Universität Bochum (Fakultät für Wirtschaftswissenschaft), Veranstaltung: Ökonomik und Recht nachhaltiger Entwicklung, Sprache: Deutsch, Abstract: In Deutschland kam es erst Ende 1990 durch die Verabschiedung des Umwelthaftungsgesetzes zu einer umfassenden umweltökonomischen Analyse von Haftungsregeln. Dabei knüpfte diese an die bestehende amerikanische 'Ökonomische Theorie des (Haftungs-)Rechts' (ÖTR) an. Betrachtete man die Zielsetzung des Haftungsrechts aus juristischer Perspektive, steht die Verteilungsfrage im Mittelpunkt. Bei dieser ex-post Betrachtung geht es darum einen gerechten Ausglich zwischen Schädiger und Geschädigten zu finden (Verteilungsfunktion). Aus ökonomischer Sicht hingegen liegt eine exante Betrachtungsweise zu Grunde. Das Verhalten des Schädigers soll im Vorfeld so beeinflusst werden, dass gar nicht erst Schäden in unerwünschtem Ausmaß entstehen (Präventionswirkung). Durch das Haftungsrecht sollen somit Anreize geschaffen werden, die beim Verursacher zu Aktivitäten führen, mit denen die Eintrittswahrscheinlichkeit und das Ausmaß von Schäden reduziert werden. Der Verursacher würdigt somit die externen Kosten (Schadensersatz) in derselben Weise, wie die internen (Produktionsfaktoren). Man kann ökonomisch gesehen folglich bei Haf-tungsregeln von einer Strategie zur Internalisierung externer Effekte sprechen. In dieser Arbeit geht es darum, die Eignung des Haftungsrechts als umweltökonomisches Instrument zur Internalisierung externer Effekte herauszuarbeiten. Im Kapitel 2 folgt zu nächste eine Darlegung der Kernpunkte des deutschen Umwelthaftungsgesetzes (UmweltHG). Danach wird das ökonomische Grundmodell des Haftungsrechts mit seinen restriktiven Prämissen vorgestellt (Kapitel 3). Dabei erfolgt eine eigenständige Betrachtung der Verschuldenshaftung (Kapitel 3.1.) und der Gefährdungshaftung (Kapitel 3.2.). Im Kapitel 4 wird ein stärkerer Realitätsbezug hergestellt und die daraus resultierenden Probleme, die einer Internalisierung externer Effekte entgegenstehen herausgegriffen. Insbesondere wird auf Allokationsverzerrungen, die durch Diskontierungseffekte und durch suboptimale Sorgfaltsstandards entstehen eingegangen. Abschließend folgt eine Würdigung der Effektivität des Haftungsrechts.