Fördert die Europäische Nachbarschaftspolitik die Demokratie in der Ukraine?

ENP als Instrument der externen Demokratieförderung

Nach der Orangenen Revolution 2004 stiegen die Erwartungen an eine demokratische Konsolidierung der Ukraine. Knapp zehn Jahre später konnte die Ukraine keine vollständige Konsolidierung vorweisen. Externe Akteure versuchen, den langwierigen Transformationsprozess der Ukraine zu beeinflussen. Die EU engagiert sich dabei mit Maßnahmen zur Demokratieförderung im Rahmen des Programms 'Europäische Nachbarschaftspolitik' (ENP). Die ENP verfolgt das strategische Ziel, Wohlstand, Sicherheit, Stabilität sowie rechtsstaatliche und demokratische Strukturen in den Nachbarstaaten der EU zu fördern. Doch welche Wirkung haben die EU-Maßnahmen zur Förderung der demokratischen Governance in der Ukraine? Betrachtet wird die Entwicklung der Ukraine zwischen 2006 und 2014 - der Zeitraum, in dem sich die 'Orange Revolution' ereignete und die Euromaidan-Bewegung sich gegen die verbreitete Korruption richtete und für die die Unterzeichnung des Assoziierungsabkommens mit der Europäischen Union eintrat. Die Schlagworte sind Modernisierung, Reformen, Korruptionsbekämpfung und Rechtssicherheit. Inwiefern fördert die Europäische Nachbarschaftspolitik (ENP) die Demokratie im Land? Wie steht es um Partizipation, Verantwortlichkeit und Transparenz in der Ukraine? Die Hypothese der Arbeit lautet, dass die EU-Maßnahmen zur externen Demokratisierung und der Verbreitung des Acquis communautaire zum Ausbau der demokratischen Governance in der Ukraine beigetragen haben. Aus dem Inhalt: Good Governance Assoziierungsabkommen Bertelsmann-Transformationsindex Demokratisierung Partizipation Transparenz