Änderungen der Europäischen Regionalpolitik im Zuge der Osterweiterung

Studienarbeit aus dem Jahr 2011 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Europäische Union, Leopold-Franzens-Universität Innsbruck, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Europäische Regionalpolitik soll laut EU-Kommission, 'soll dazu beitragen, die erheblichen wirtschaftlichen, sozialen und territorialen Unterschiede zu verringern, die noch immer zwischen Regionen in Europa bestehen.' (Europäische Kommission, 2011a). Im Vertrag von Lissabon heißt es im Artikel 174/AEUV 'Die Union setzt sich insbesondere zum Ziel, die Unterschiede im Entwicklungsstand der verschiedenen Regionen und den Rückstand der am stärksten benachteiligten Gebiete zu verringern (Schwartmann 2010, 86) Dieses Ziel des wirtschaftlichen Aufholens ärmerer Regionen verfolgt die Europäische Union und vormals Gemeinschaft seit ihrer Gründung, spätestens jedoch seit den 70er Jahren und der Einrichtung des Europäischen Strukturfonds. Die Regionalpolitik wurde in Folge mehrmals budgetär aufgestockt und damit wichtiger. Bis zur Osterweiterung wurden durch Zuwendungen und Projektfinanzierungen vor allem Regionen in Südeuropa, aber auch schwach entwickelte, meist ländliche Gegenden in den übrigen Mitgliedsstaaten unterstützt. Mit der Osterweiterung 2004 und 2007 zählten jedoch viele dieser Förderregionen nicht mehr zu den ärmsten der Union und verloren so an Förderungsmittel zugunsten Regionen der neuen Mitgliedsstaaten. Diese Arbeit befasst sich mit den neuen Herausforderungen der Regionalpolitik im Zuge der Osterweiterung. So soll geklärt werden, welche Umstrukturierungen stattgefunden haben und wie diese angesichts der Ziele der Regionalpolitik zu bewerten sind. Die zentrale Frage dieser Seminararbeit lautet deshalb: Inwieweit führte die Osterweiterung zu einer Veränderung der Europäischen Regionalpolitik und stellt die Umverteilung der Förderungen die Solidarität zwischen den Mitgliedsstaaten in Frage?