Die Ämterkonkurrenz in der Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik der USA

Ist der US-Präsident letztendlich alleiniger Entscheidungsträger?

Studienarbeit aus dem Jahr 2009 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Region: USA, Note: 2,0, Ruhr-Universität Bochum, Veranstaltung: Die Ostasienpolitik der USA, Sprache: Deutsch, Abstract: In den Vereinigten Staaten von Amerika, bilden die Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik ein sehr komplexes Politikfeld, in dem eine Vielzahl von Akteuren beschäftigt ist und das stark durch bürokratische Rou-tine bestimmt ist. Die Verantwortung für verschiedene Politikbereiche wird auf verschiedene Institutionen verteilt, deren Kompetenzen sich oft überschneiden. Der politische Alltag in diesem Politikfeld ist daher stets von einer ständigen Rivalität geprägt und stellt sich für Außenstehende zunehmen als verwirrend und unübersichtlich dar. Von Krisenzeiten ab-gesehen soll damit garantiert werden, dass in der US-amerikanischen Politik eine gewisse Machtaufteilung vorherrscht. Bereits in der Verfassung der USA, aus dem späten 18. Jahrhundert, wurde die Frage nach den außenpolitischen Zuständigkeiten (in die eben auch die Sicherheits- und die Verteidigungspolitik fallen), ganz im Sinne der checks-and-balances offen gelassen und diese somit nicht eindeutig zwischen Exekutive und Legislative verteilt. Dies geschah, um eine Zentralisierung der Macht in diesem wichtigen Politikfeld zu verhin-dern. Dies ist auf dem Papier die Verfassungswirklichkeit der USA. Doch wie sieht es realpolitisch aus? Gleichen sich die Exekutive (der US-Präsident) und die Legislative (der Kongress) wirklich aus? Und welchen Einfluss haben andere Akteure auf diese drei Politikfelder? Um diese Fragen beantworten zu können, sollen im Folgenden zunächst einmal die drei angesprochenen Politikfelder kurz vorgestellt werden (Kapitel 1). Im Anschluss daran werden alle wichtigen Institutionen der Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik dargestellt (Kapitel 2) und in einem darauf folgenden Kapitel soll die Frage geklärt werden, inwie-weit der US-Präsident vielleicht doch mehr Macht hat, als ursprünglich von den Verfassungsvätern geplant. In einem abschließenden Fazit (Kapitel 4) werden dann noch einmal die wichtigsten Punkte der Arbeit zusammengefasst.