Der Gerichtshof der Europäischen Union

Politik durch Richtermacht

Studienarbeit aus dem Jahr 2008 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Europäische Union, Note: 1,0, Helmut-Schmidt-Universität - Universität der Bundeswehr Hamburg, Veranstaltung: Vetopunkte im internationalen Vergleich - Die USA und die Europäische Union, Sprache: Deutsch, Abstract: 'Wer am Anfang des 21. Jahrhunderts die politischen Realitäten Europas verstehen will, muss einen beträchtlichen Teil seiner Aufmerksamkeit dem System der Europäischen Union (EU) und dessen institutionellen Architektur widmen' (Wessels 2008: 17). So schreibt es der Politikwissenschaftler Wolfgang Theodor Wessels in seinem 2008 erschienen Werk Das politische System der Europäischen Union und er trifft damit den sprichwörtlichen Nagel auf den Kopf. Nicht mehr nur Deutschland, Frankreich oder das Vereinigte Königreich werden auf der Welt als einzelne politische Akteure wahrgenommen, auch die europäische Staatengemeinschaft in Form der EU selbst nimmt eine immer wichtigere Stellung in der globalen Politik ein. In der Handelspolitik ist die Europäische Union neben den Vereinigten Staaten von Amerika gar die wichtigste Verhandlungspartnerin und vom Finanzvolumen die weltgrößte Entwicklungshelferin (Wessels 2008: 25). Doch die zunehmenden Handlungsfelder Europas haben ihren Preis. Der Politikwissenschaftler Jürgen Hartmann stellt ernüchtert fest: 'Mit dem Übergang von der Europäischen Gemeinschaft (EG) zur Europäischen Union (EU) im Jahr 1993 ist Europa für die europäischen Bürger noch viel komplizierter geworden' (Hartmann 2001: 9). Dieser Einschätzung ist zuzustimmen. So manches Mal ist es schwierig zu erkennen, welche den Bürger betreffende Vorgaben tatsächlich aus Brüssel kommen oder von ihren jeweiligen nationalen Regierungen. Es mag überraschen, wie sehr inzwischen europäische Rechtsakte konkret Bereiche des täglichen Lebens von deutschen Staatsbürgern betreffen und diese beeinflussen (Wessels 2008: 17). Im Rahmen dieser Hausarbeit möchte deswegen ich ein wenig Abhilfe schaffen und die Recht setzende Macht eines ganz bestimmten europäischen Organs erläutern