The House of Representatives

Zwischen Dezentralisierung und Zentralisierung

Studienarbeit aus dem Jahr 2003 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Region: USA, Note: 1,7, Albert-Ludwigs-Universität Freiburg (Seminar für Wissenschaftliche Politik), Veranstaltung: The dance of legislation: Gesetzgebung in den USA, Sprache: Deutsch, Abstract: 'Alle in dieser Verfassung verliehene gesetzgebende Gewalt ruht im Kongress der Vereinigten Staaten, der aus einem Senat und einem Repräsentantenhaus besteht.' Die in dieser Legislative gebündelte Macht variiert stark in ihrer Ausdrucksform. Insbesondere das House of Representatives ist mit seinen stark hierarchischen (Speaker) aber auch dezentralisierenden Elementen (Ausschüsse ) in einem ständigen Spannungsverhältnis. Dieses soll das Thema der vorliegenden Arbeit sein. Wenn man den Wandel der Machtverhältnisse im Laufe der Zeit beobachtet, so stellt man fest, dass die Vorsitzenden der Ausschüsse eine Schlüsselrolle im Gesetzgebungsprozess haben, und zwar indem sie sowohl als zentralisierende als auch dezentralisierende Faktoren auftreten können. Um dies zu verdeutlichen soll im zweiten Kapitel die Organisation der Ausschüsse an sich sowie deren Beziehung zum Speaker untersucht werden. Danach folgt eine Darstellung der Rolle des Speaker of the House of Representatives, dessen starke Machtschwankungen im Laufe der Zeit zuerst dargestellt werden, wonach die zwei grundlegenden Möglichkeiten des Speakers Macht auszuüben oder sogar auszubauen eruiert werden. Einerseits kann er dies über seine Eigenschaft als Mehrheitsparteiführer tun (III.2), andererseits durch seine Stellung als Parlamentspräsident (III.3). Die Kapitel zwei und drei werden dann im Kapitel vier miteinander in Beziehung gesetzt, und zwar anhand des tatsächlichen Ablaufs des Gesetzgebungsprozesses. Im abschließenden Kapitel werden die Ergebnisse kurz zusammengefasst und in ihrer Gewichtung bewertet. Außerdem folgt noch eine persönliche Einschätzung der zu erwartenden Entwicklung der Machtverhältnisse, das heißt, des Grades der Fragmentierung des Houses unter Berücksichtigung der historischen Entwicklung und der aktuellen Situation. Der begrenzte Umfang der Arbeit bringt es mit sich, dass nicht alle Aspekte des Gesetzgebungsprozesses berücksichtigt werden können. Es erfolgt daher immer eine Auswahl, bei der stets nur diejenigen Dinge Erwähnung finden, die hinsichtlich des Konfliktes zwischen Dezentralisierung und Zentralisierung wichtig sind. Erkenntnis leitendes Interesse ist immer die Frage ob ein stärker fragmentiertes Repräsentantenhaus oder ein eher zentralisiertes den Belangen dieser Institution besser dient.