Neuwahlen 2005 - politischer Selbstmord oder strategischer Schachzug?

politischer Selbstmord oder strategischer Schachzug

Studienarbeit aus dem Jahr 2007 im Fachbereich Politik - Methoden, Forschung, Note: 2,0, Westfälische Wilhelms-Universität Münster (Institut für Politikwissenschaft ), Veranstaltung: Hauptseminar Strategien, 27 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: 'Selbstmord aus Angst vor dem Tod': Mit dieser Überschrift beginnt die Wahl-Analyse bei SPIEGEL ONLINE über die Landtagswahl in Nordrhein- Westfalen (NRW) 2005. Die Formulierung bezieht sich aber nicht auf eben jene Wahl, sondern auf die unmittelbare Reaktion, die das Wahlergebnis noch am gleichen Abend auslöste. Bundeskanzler Gerhard Schröder kündigte an, 'darauf hinzuwirken, dass der Herr Bundespräsident von den Möglichkeiten des Grundgesetzes Gebrauch machen kann, um so rasch wie möglich, [...] Neuwahlen zum Deutschen Bundestag herbeizuführen.'2 Damit wurde das Ergebnis der Wahl in den Schatten gestellt. In NRW regierte erstmals seit 39 Jahren wieder eine CDU/FDP-Regierung, der Erfolg der CDU und der Misserfolg der SPD geraten in den Hintergrund.3 Schon hier kann ein Hinweis auf eine strategische Entscheidung vermutet werden. Warum hat sich der Bundeskanzler zu diesem Schritt entschieden? War es, wie die Überschrift von SPIEGEL ONLINE es beschreibt, ein politischer Selbstmord; ein Selbstmord aus Angst vor einem langsamen, unaufhaltsamen politischen Tod? Oder war es vielmehr Teil einer von langer Hand und sorgfältig geplanten politischen Strategie, die im Falle einer Wahlniederlage in NRW die vorgezogene Neuwahl als beste Handlungsoption beinhaltete? Dieser Frage soll in der vorliegenden Arbeit nachgegangen werden. Dazu wird in einem ersten Schritt eine generelle Übersicht über Grundlagen strategischen Handelns und über politische Strategie und Strategieplanung gegeben.