Die Wahlcomputerentscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 03.März 2009

BVerfGE 123, 39 - 89

Studienarbeit aus dem Jahr 2010 im Fachbereich Jura - Öffentliches Recht / Staatsrecht / Grundrechte, Note: 16, Eberhard-Karls-Universität Tübingen, Sprache: Deutsch, Abstract: Mit dem Urteil des BVerfG vom 03. März 2009 kam es zum erstenmal zu einem umfassenden verfassungsgerichtlichen Ausspruch über den Einsatz von Wahlcomputern bei Wahlen in Deutschland. Im Rahmen dieser Seminararbeit wird anhand dieser Entscheidung vertiefend auf die verfassungsrechtliche Problematik von Wahlcomputern eingegangen. Dafür wird zunächst der Rahmen der Entscheidung und die Entscheidung selbst dargestellt. In einem weiteren Schritt wird diese dann einer kritischen Würdigung zugeführt. Deren Schwerpunkt liegt vor allem auf der Frage nach der grundsätzlichen Vereinbarkeit von Wahlcomputern mit dem Grundsatz der Öffentlichkeit, der Bedeutung der Wahlrechtsgrundsätze und der Konsequenzen für die 16. Bundestagswahl im Jahre 2005. Ein die herausgearbeiteten Kritikpunkte umfassendes Fazit bringt diese Arbeit sodann zu einem Abschluss.