Die Verletzung einer Gemeinschaftsmarke: Ansprüche und Anspruchsdurchsetzung

Nonfiction, Reference & Language, Law, Business
Cover of the book Die Verletzung einer Gemeinschaftsmarke: Ansprüche und Anspruchsdurchsetzung by Stephan Bodmann, GRIN Verlag
View on Amazon View on AbeBooks View on Kobo View on B.Depository View on eBay View on Walmart
Author: Stephan Bodmann ISBN: 9783638050098
Publisher: GRIN Verlag Publication: May 20, 2008
Imprint: GRIN Verlag Language: German
Author: Stephan Bodmann
ISBN: 9783638050098
Publisher: GRIN Verlag
Publication: May 20, 2008
Imprint: GRIN Verlag
Language: German

Studienarbeit aus dem Jahr 2007 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Handelsrecht, Gesellschaftsrecht, Kartellrecht, Wirtschaftsrecht, Note: 10 Punkte, Universität Osnabrück (Institut für Handels- und Wirtschaftsrecht), 52 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Arbeit befasst sich mit Fragen zur Rechtsdurchsetzung einer Gemeinschaftsmarke bei deren Verletzung. Hierzu wird zunächst ein kurzer Überblick über das Gemeinschaftsmarkenrecht und seine Grundprinzipien, sowie über die Verletzungstatbestände gegeben. Im Anschluss wird auf die aus einer Verletzung erwachsenden Ansprüche sowie die Möglichkeiten zur gerichtlichen Durchsetzung eingegangen. Schwerpunkte: Verletzung einer Gemeinschaftsmarke, Autonome Ansprüche aus der GMVO, Einstweilige Maßnahmen, gerichtliche Durchsetzung der Gemeinschaftsmarke im Hauptsacheverfahren. Nicht weiter behandelt werden Streitigkeiten bzgl. des Eintragungsverfahrens. Mit der Zielsetzung, die harmonische Entwicklung des Wirtschaftslebens innerhalb der Gemeinschaft sowie die Vollendung und das reibungslose Funktionieren des Binnenmarktes zu fördern, und die Hindernisse für den freien Waren- und Dienstleistungsverkehr zu beseitigen, erließ der Rat der Europäischen Union am 20. Dezember 1993 die Gemeinschaftsmarkenverordnung . Mit dieser Verordnung wurde erstmals ein geschlossenes, supranationales Regelungssystem geschaffen, das als Verordnung gem. Art. 249 EGV unmittelbar in jedem Mitgliedstaat gilt und die Möglichkeit bietet, durch eine einzige Eintragung, Marken gemeinschaftsweit schützen zu lassen. Das in Alicante (Spanien) ansässige, unter anderem für die Eintragung der Gemeinschaftsmarke zuständige Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt nahm am ersten April 1996 seine Tätigkeit auf. Die Erwartungen an das Interesse der Wirtschaft an der Gemeinschaftsmarke sind von Anfang an weit übertroffen worden: Mittlerweile sind nahezu 600.000 Anmeldungen erfolgt und fast 400.000 Gemeinschaftsmarken eingetragen, das Gemeinschaftsmarkensystem wird daher als durchschlagender Erfolg bewertet. Gestützt ist das Gemeinschaftsmarkenrecht von drei Grundprinzipien, die sich auch auf die Durchsetzung der Rechte aus einer Gemeinschaftsmarke auswirken und hier daher kurz erläutert werden. Konzipiert ist die GMVO als autonomes gemeinschaftsrechtliches Schutzsystem : Die Ge-meinschaftsmarke soll grundsätzlich nur den Vorschriften der GMVO und nicht dem Recht der Mitgliedstaaten unterliegen . Dieses Prinzip findet seinen Ausdruck in Art. 14 I Satz 1 GMVO.

View on Amazon View on AbeBooks View on Kobo View on B.Depository View on eBay View on Walmart

Studienarbeit aus dem Jahr 2007 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Handelsrecht, Gesellschaftsrecht, Kartellrecht, Wirtschaftsrecht, Note: 10 Punkte, Universität Osnabrück (Institut für Handels- und Wirtschaftsrecht), 52 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Arbeit befasst sich mit Fragen zur Rechtsdurchsetzung einer Gemeinschaftsmarke bei deren Verletzung. Hierzu wird zunächst ein kurzer Überblick über das Gemeinschaftsmarkenrecht und seine Grundprinzipien, sowie über die Verletzungstatbestände gegeben. Im Anschluss wird auf die aus einer Verletzung erwachsenden Ansprüche sowie die Möglichkeiten zur gerichtlichen Durchsetzung eingegangen. Schwerpunkte: Verletzung einer Gemeinschaftsmarke, Autonome Ansprüche aus der GMVO, Einstweilige Maßnahmen, gerichtliche Durchsetzung der Gemeinschaftsmarke im Hauptsacheverfahren. Nicht weiter behandelt werden Streitigkeiten bzgl. des Eintragungsverfahrens. Mit der Zielsetzung, die harmonische Entwicklung des Wirtschaftslebens innerhalb der Gemeinschaft sowie die Vollendung und das reibungslose Funktionieren des Binnenmarktes zu fördern, und die Hindernisse für den freien Waren- und Dienstleistungsverkehr zu beseitigen, erließ der Rat der Europäischen Union am 20. Dezember 1993 die Gemeinschaftsmarkenverordnung . Mit dieser Verordnung wurde erstmals ein geschlossenes, supranationales Regelungssystem geschaffen, das als Verordnung gem. Art. 249 EGV unmittelbar in jedem Mitgliedstaat gilt und die Möglichkeit bietet, durch eine einzige Eintragung, Marken gemeinschaftsweit schützen zu lassen. Das in Alicante (Spanien) ansässige, unter anderem für die Eintragung der Gemeinschaftsmarke zuständige Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt nahm am ersten April 1996 seine Tätigkeit auf. Die Erwartungen an das Interesse der Wirtschaft an der Gemeinschaftsmarke sind von Anfang an weit übertroffen worden: Mittlerweile sind nahezu 600.000 Anmeldungen erfolgt und fast 400.000 Gemeinschaftsmarken eingetragen, das Gemeinschaftsmarkensystem wird daher als durchschlagender Erfolg bewertet. Gestützt ist das Gemeinschaftsmarkenrecht von drei Grundprinzipien, die sich auch auf die Durchsetzung der Rechte aus einer Gemeinschaftsmarke auswirken und hier daher kurz erläutert werden. Konzipiert ist die GMVO als autonomes gemeinschaftsrechtliches Schutzsystem : Die Ge-meinschaftsmarke soll grundsätzlich nur den Vorschriften der GMVO und nicht dem Recht der Mitgliedstaaten unterliegen . Dieses Prinzip findet seinen Ausdruck in Art. 14 I Satz 1 GMVO.

More books from GRIN Verlag

Cover of the book Humor als oberstes Bildungsziel by Stephan Bodmann
Cover of the book Sexuelle Belästigung am Arbeitsplatz. Einfluss von Organisationsklima und sozialen Bindungen by Stephan Bodmann
Cover of the book Private Company Limited by Shares - Eine Gegenüberstellung zur GmbH by Stephan Bodmann
Cover of the book Freiraum und Wohnen by Stephan Bodmann
Cover of the book Bahujati To Mahajati by Stephan Bodmann
Cover of the book Love and Sexuality in Dystopian Fiction. An Analysis of 'Brave New World' and 'Nineteen Eighty-Four' by Stephan Bodmann
Cover of the book Et in Arcadia Ego - Bildbesprechungen von Menzel, Dürer, Tischbein by Stephan Bodmann
Cover of the book Die Weichenstellung der protestantischen Ethik für die Entstehung des bürgerlichen Betriebskapitalismus by Stephan Bodmann
Cover of the book Transitions to Advanced Nursing Practice in Austria by Stephan Bodmann
Cover of the book Gabriel Garcia Márquez' 'One Hundred Years of Solitude' as critique on latin americans? by Stephan Bodmann
Cover of the book Der Romgedanke bei Ammianus Marcellinus by Stephan Bodmann
Cover of the book Transformation of global leadership guidelines to the local context in Thailand by Stephan Bodmann
Cover of the book Globalization of marketing strategies in the light of segmentation and cultural diversity by Stephan Bodmann
Cover of the book Bildung von Frauen in der Bundesrepublik Deutschland by Stephan Bodmann
Cover of the book The Many Names of Leni Riefenstahl by Stephan Bodmann
We use our own "cookies" and third party cookies to improve services and to see statistical information. By using this website, you agree to our Privacy Policy