Der Missbrauch von Grundrechten aus dem Blickwinkel der wehrhaften Demokratie: Die Grundrechtsverwirkung als Instrument der wehrhaften Demokratie des Grundgesetzes

Nonfiction, Reference & Language, Law, Constitutional
Cover of the book Der Missbrauch von Grundrechten aus dem Blickwinkel der wehrhaften Demokratie: Die Grundrechtsverwirkung als Instrument der wehrhaften Demokratie des Grundgesetzes by Sebastian Dregger, GRIN Verlag
View on Amazon View on AbeBooks View on Kobo View on B.Depository View on eBay View on Walmart
Author: Sebastian Dregger ISBN: 9783638407694
Publisher: GRIN Verlag Publication: August 10, 2005
Imprint: GRIN Verlag Language: German
Author: Sebastian Dregger
ISBN: 9783638407694
Publisher: GRIN Verlag
Publication: August 10, 2005
Imprint: GRIN Verlag
Language: German

Studienarbeit aus dem Jahr 2005 im Fachbereich Jura - Öffentliches Recht / Staatsrecht / Grundrechte, Note: 15 Punkte (gut), Universität Trier, Veranstaltung: Seminar: Wehrhafte Demokratie, 45 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: Die verfassungsmäßige Ordnung des Grundgesetzes versteht sich als wehrhafte Demokratie . Dieser Grundsatz gehört zu den Strukturprinzipien der deutschen Verfassung. Er besagt im Wesentlichen, dass das Grundgesetz eine Vielzahl rechtlicher Maßnahmen enthält, um Bestrebungen von politischen Akteuren wirksam entgegentreten zu können, die das Ziel haben, das Grundgesetz abzuschaffen oder es in seinen zentralen Inhalten wesentlich zu verändern. Ein besonders charakteristisches Merkmal, um gleichsam die Existenz und Identität des Grundgesetzes zu schützen, stellt dabei das Instrument der Grundrechtsverwirkung in Artikel 18 dar. Sie ist für den Fall gedacht, dass ein politisch Handelnder zwar die Grundrechte für seine politische Tätigkeit in Anspruch nimmt, aber seine Tätigkeit letztlich darauf hinauslaufen soll, die Freiheit zu zerstören, die ihm wiederum die Verfassung gibt und die somit Voraussetzung für seine eigene Tätigkeit ist. Einen solchen Gebrauch der Grundrechte gegen ihren Geist möchte das Grundgesetz mit dem Instrument der Verwirkung in Artikel 18 verhindern. Unter dem Schutz der Verfassung soll diese nicht bekämpft werden dürfen. Allerdings wirft dieses Rechtsinstitut viele Fragen auf: Im Rahmen des Tatbestandes ist vor allem klärungsbedürftig, welche genaue Bedeutung die dort genannten einzelnen Merkmale haben, insbesondere wie man überhaupt zwischen Gebrauch und Missbrauch eines Grundrechtes trennen kann. Im Rahmen der Verwirkung als Rechtsfolge stellt sich das Problem, ob eine solche überhaupt möglich ist, ? schließlich sind die Menschenrechte nach dem Grundgesetz, Art. 1 Abs.2, unveräußerlich; und wenn ja, welche Folgen damit einhergehen und was diese gerade so schwerwiegend für den Betroffenen machen.

View on Amazon View on AbeBooks View on Kobo View on B.Depository View on eBay View on Walmart

Studienarbeit aus dem Jahr 2005 im Fachbereich Jura - Öffentliches Recht / Staatsrecht / Grundrechte, Note: 15 Punkte (gut), Universität Trier, Veranstaltung: Seminar: Wehrhafte Demokratie, 45 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: Die verfassungsmäßige Ordnung des Grundgesetzes versteht sich als wehrhafte Demokratie . Dieser Grundsatz gehört zu den Strukturprinzipien der deutschen Verfassung. Er besagt im Wesentlichen, dass das Grundgesetz eine Vielzahl rechtlicher Maßnahmen enthält, um Bestrebungen von politischen Akteuren wirksam entgegentreten zu können, die das Ziel haben, das Grundgesetz abzuschaffen oder es in seinen zentralen Inhalten wesentlich zu verändern. Ein besonders charakteristisches Merkmal, um gleichsam die Existenz und Identität des Grundgesetzes zu schützen, stellt dabei das Instrument der Grundrechtsverwirkung in Artikel 18 dar. Sie ist für den Fall gedacht, dass ein politisch Handelnder zwar die Grundrechte für seine politische Tätigkeit in Anspruch nimmt, aber seine Tätigkeit letztlich darauf hinauslaufen soll, die Freiheit zu zerstören, die ihm wiederum die Verfassung gibt und die somit Voraussetzung für seine eigene Tätigkeit ist. Einen solchen Gebrauch der Grundrechte gegen ihren Geist möchte das Grundgesetz mit dem Instrument der Verwirkung in Artikel 18 verhindern. Unter dem Schutz der Verfassung soll diese nicht bekämpft werden dürfen. Allerdings wirft dieses Rechtsinstitut viele Fragen auf: Im Rahmen des Tatbestandes ist vor allem klärungsbedürftig, welche genaue Bedeutung die dort genannten einzelnen Merkmale haben, insbesondere wie man überhaupt zwischen Gebrauch und Missbrauch eines Grundrechtes trennen kann. Im Rahmen der Verwirkung als Rechtsfolge stellt sich das Problem, ob eine solche überhaupt möglich ist, ? schließlich sind die Menschenrechte nach dem Grundgesetz, Art. 1 Abs.2, unveräußerlich; und wenn ja, welche Folgen damit einhergehen und was diese gerade so schwerwiegend für den Betroffenen machen.

More books from GRIN Verlag

Cover of the book Unterrichtsentwurf - Gesunde Ernährung - 6. Klasse Gesamtschule by Sebastian Dregger
Cover of the book Krisendiagnose bei KMU als Beratungsauftrag by Sebastian Dregger
Cover of the book Schriftspracherwerb und Lernbeobachtung by Sebastian Dregger
Cover of the book Die Koalition der G20+ Staaten by Sebastian Dregger
Cover of the book Interpretation, Interaktion, Illustration zu Martial VI 39 by Sebastian Dregger
Cover of the book Identität und Verein by Sebastian Dregger
Cover of the book Nachhaltige Wettbewerbsfähigkeit. Chancen, Möglichkeiten und Grenzen für die Individualhotellerie by Sebastian Dregger
Cover of the book Besondere Behandlungsgruppen: Ausländische Strafgefangene by Sebastian Dregger
Cover of the book Projektorientierter Unterricht an der Hauptschule: Schüler unterrichten Schüler - Eine Hauptschulklasse als Lehrer in der Grundschule by Sebastian Dregger
Cover of the book Wirtschaftliche Autarkie und Kooperation in Hesiods 'Werken und Tagen' by Sebastian Dregger
Cover of the book How do Fintech Startups and a Changing Consumer Behavior Reshape the Financial Services Industry? by Sebastian Dregger
Cover of the book Bilanzierung und Bewertung von Investment Properties nach IAS 40 by Sebastian Dregger
Cover of the book Realität und Fiktion: Der Aufstand der Arbeiter der United Fruit Company in Kolumbien 1928 und die Darstellung in Gabriel García Márquez: 'Cien años de soledad' by Sebastian Dregger
Cover of the book Tempelaktion und Tempelwort Jesu in Joh 2, 13-22 by Sebastian Dregger
Cover of the book Die Gesellschaftsstruktur im alten Ägypten by Sebastian Dregger
We use our own "cookies" and third party cookies to improve services and to see statistical information. By using this website, you agree to our Privacy Policy