Nationalstaatliche Positionen zum Entwicklungsprozess der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik

Studienarbeit aus dem Jahr 2008 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Europäische Union, Note: 1,3, Philipps-Universität Marburg (FB 03 Gesellschaftswissenschaften und Philosophie. Institut für Politikwissenschaft), Veranstaltung: Aktuelle Probleme und Konflikte der europäischen Integration, Sprache: Deutsch, Abstract: Die nachfolgende Arbeit ist im Kontext des Seminars 'Aktuelle Probleme und Konflikte der europäischen Integration' entstanden. Nachdem ich in diesem Seminar mit meiner Arbeitsgruppe ein Referat zur Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) mit dem Schwerpunkt der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) gehalten und verschriftlichtlicht habe, möchte ich nun in dieser zusätzlichen Hausarbeit für den großen Schein vertiefend auf den Bereich der ESVP eingehen. Mein besonderes Interesse gilt hierbei der Frage, wie die nationalstaatlichen Positionen zum Entwicklungsprozess der ESVP sind. Erörtern möchte ich dies anhand der drei großen EU-Mitgliedsstaaten Deutschland, Frankreich und Großbritannien. Beginnen werde ich meine Arbeit jedoch zunächst mit der Entstehung und Entwicklung der ESVP. In diesem Kapitel werde ich als erstes auf die Anfänge europäischer Zusammenarbeit im Bereich der Außenpolitik eingehen und dann die Entstehung der ESVP nachzeichnen. Mein besonderes Interesse gilt hier dem Verfassungsvertrag und dem Reformvertrag (Vertrag von Lissabon), da diese die neue Rechtsgrundlage für die GASP / ESVP bilden sollten bzw. sollen. Auf Grundlage des (im Endeffekt abgelehnten) Verfassungsvertrags wurden schon Einsatzszenarien für eine EU-Armee erstellt. Wie diese aussehen könnten, werde ich aufzeigen, indem ich auf die Europäische Sicherheitsstrategie (ESS) und das European Defence Paper eingehe (EDP). Es folgt der Hauptteil meiner Arbeit: die nationalstaatlichen Einstellungen zum Entwicklungsprozess der ESVP. Von besonderem Interesse sind mir bei dieser Analyse das Verhältnis zur NATO, die Position zum Verfassungsvertrag / Reformvertrag, die Frage nach dem Abstimmungsmodus (Beibehaltung des intergouvernementalen Charakters vs. Ausdehnung von Mehrheitsentscheidungen) und die Position zur Erweiterung des Aufgabenspektrums der ESVP. Abschließend werde ich dann noch der Frage nachgehen, auf welchem Weg die ESVP sich befindet (unter der besonderen Berücksichtigung der nationalstaatlichen Position der drei großen EU-Mitgliedsstaaten) und meine eigene Einschätzung dazu abgeben.