Lebensmittelwerberecht

Stand 2007

Studienarbeit aus dem Jahr 2007 im Fachbereich BWL - Recht, Note: 1,0, Universität Lüneburg, Veranstaltung: Werberecht, 17 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Bedeutung von Lebensmitteln hat sich in den vergangenen Jahren verändert. Durch das steigende Gesundheitsbewusstsein der Gesellschaft ist eine ausgewogene und gesunde Ernährung von wachsender Bedeutung und Verbraucher interessieren sich vermehrt für Informationen auf Lebensmitteletiketten. Dieser Sachverhalt wird von der Lebensmittelindustrie dankbar angenommen - in kürzester Zeit wurde eine Fülle neuartiger Lebensmittel, wie zum Beispiel funktionelle Lebensmittel, die einen zusätzlichen Gesundheitsnutzen aufweisen, auf den Markt gebracht. Auch die Schaffung des Binnenmarktes trägt dazu bei, dass sich die Anzahl der angebotenen Lebensmittel ständig erweitert, wodurch es für den Verbraucher immer schwieriger wird sich zu orientieren und zu informieren. Ein Ziel des Lebensmittelrechts ist es, den Verbraucher vor Täuschung zu schützen. Kennzeichnungsvorschriften sollen zur Information des Verbrauchers dienen. Der Gesetzgeber hat seine Handlungspflicht bezüglich der veränderten Lage auf dem Lebensmittelmarkt erkannt und zahlreiche Änderungen vorgenommen, die einer 'Revolution im Lebensmittelwerberecht' gleichkommen. Maßgeblich sind hierfür unter anderem die VO (EG) 178/2002 zur Festlegung allgemeiner Grundsätze des Lebensmittelrechts und das im Rahmen der Umsetzung dieser Verordnung entstandene Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch (LFGB). Beide Rechtsquellen sollen dafür sorgen, dass der Verbraucher durch die Werbung für Lebensmittel bezüglich bestimmter Eigenschaften von Lebensmitteln nicht getäuscht wird. Die vorliegende Arbeit soll einen Überblick über die Lebensmittelwerbung im aktuellen Recht geben. Maßgeblich für die Beurteilung, ob eine Werbeaussage oder Produktdarstellung zur Täuschung geeignet ist, ist das Verbraucherleitbild. Dieses wird im Rahmen der relevanten europäischen Rechtsquellen dargestellt. Anschließend werden die in § 11 LFGB geregelten Verbotstatbestände anhand von Beispielen aus der Rechtssprechung verdeutlicht. Ein weiteres Ziel des Lebensmittelrechts ist der Gesundheitsschutz, aus diesem Grund soll auch auf die Sonderregelungen für krankheits-, schlankheits- und gesundheitsbezogene Werbung eingegangen werden. In der aktuellen Diskussion befindet sich die am 18.1.2007 berichtigte Verordnung über nährwert- und gesundheitsbezogene Angaben über Lebensmittel . In einem Ausblick werden die wichtigsten Veränderungen und damit verbundene Bedenken dargestellt, die sich durch die Verordnung ergeben.