Deutsche Atompolitik im Wandel: Welchen Unterschied machen die Parteien?

Erklärungskraft und Grenzen der Parteiendifferenzhypothese

Bachelorarbeit aus dem Jahr 2011 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 1,7, FernUniversität Hagen (Kultur- und Sozialwissenschaften), Sprache: Deutsch, Abstract: Gegenstand der Arbeit ist der Politikwandel in der deutschen Kernenergiepolitik zu zwei Zeitpunkten: dem Herbst 2010, als die Verlängerung der Laufzeiten beschlossen wurde, und dem Frühjahr und Sommer 2011, als nach dem Reaktorunglück von Fukushima in Japan zunächst ein Atomkraft-Moratorium ausgerufen wurde und anschließend die Laufzeitverlängerung von 2010 zurückgenommen sowie feste Ausstiegsdaten festgelegt wurden. Es wird die Perspektive der Parteiendifferenzhypothese eingenommen, welche nach dem Atomkonsens der SPD und Bündnis 90/ Die Grünen auch für die deutsche Kernenergiepolitik als belegt betrachtet wurde, durch die Laufzeitverlängerungspolitik erneut bestätigt schien, aber durch den Policy-Wandel nach Fukushima wieder in Frage steht. Die vorliegende Arbeit untersucht zunächst, inwiefern die Parteiendifferenzhypothese tatsächlich auch den Politikwandel hin zur Laufzeitverlängerung erklären kann, und legt dafür zunächst die Hypothese H1 zu Grunde: dass die Differenz sich an diesem Punkt lediglich darin zeigt, dass die politischen Akteure unterschiedliche Interessenkoalitionen mit Akteuren wie der Energiewirtschaft eingehen. Im zweiten Teil der Untersuchung wird analysiert, weshalb die Parteiendifferenzhypothese nach der Katastrophe von Fukushima scheinbar ihre Erklärungskraft verliert, weil die politischen Positionen der Regierungs- und Oppositionsparteien sich anglichen. Hierzu werden drei Hypothesen aufgestellt, von denen eine später an die Parteiendifferenzhypothese angeschlossen wird. Erstens (Hypothese H2a) wird vermutet, es könne ein politischer Lernprozess stattgefunden haben, der die Positionen anglich, zweitens (Hypothese H2b) könne aber auch die Angst der Regierung vor Wählerstimmenverlusten den Politikwandel induziert haben. Eine dritte Hypothese (H2c) geht von einer strategischen Angleichung aus, die mittelfristig den Weg für eine mögliche Koalition der CDU mit den Grünen ebnen soll.