Der 'Failed State' und seine Problematik im Völkerrecht

Studienarbeit aus dem Jahr 2012 im Fachbereich Jura - Europarecht, Völkerrecht, Internationales Privatrecht, Note: 1,0, Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg (Juristische und wirtschaftswissenschaftliche Fakultät), Veranstaltung: Einführung in das Völkerrecht, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Zeit der großen Kriege, in der sich Staaten gegenseitig bedrohten, ist im Grunde vorbei. Doch ist die Welt seitdem sicherer geworden? Die Antwort darauf muss leider 'Nein' lauten, denn die internationale Staatengemeinschaft sieht die weltweite Sicherheit weiterhin bedroht. Allerdings sind es nicht mehr zwischenstaatliche Konflikte, die für Unruhe sorgen, sondern vielmehr die Rechtlosigkeit und das Chaos innerhalb fragiler Staaten, in denen auch der international gefürchtete Terrorismus seinen Nährboden findet. 'Weak and failing states pose a challenge to the international community' , befindet die Analyse des Failed States Index 2012 der internationalen Organisation The Fund for Peace. Daher verwundert es kaum, dass der Bürgerkrieg in Syrien aktuell den internationalen sicherheitspolitischen Diskurs dominiert. In der jüngsten UN-Generaldebatte war die Lösung des Konflikts in dem offenbar kollabierenden Staat das zentrale Thema. Am Fall Syrien wird sichtbar, dass sich die internationale Staatengemeinschaft immer mehr vom 'classical security dilemma' verabschiedet, da Bedrohungen für den Weltfrieden zunehmend im innerstaatlichen Bereich lauern. Der zerfallende (failing state) bzw. der gescheiterte Staat (failed state) ist ins Zentrum der Aufmerksamkeit gerückt. Die 'apokalyptische Trias von Staatsversagen, Staatsverfall und Staatszerfall' bedroht vor allem fragile Staaten auf dem afrikanischen Kontinent. Außerdem wächst die Zahl der kollabierenden Staaten weltweit. Das Völkerrecht, welches den Staat als originäres Rechtssubjekt behandelt, wird durch die Brüchigkeit von Staaten vor neue Herausforderungen gestellt. Die bröckelnde Staatlichkeit wirft grundsätzliche völkerrechtliche Fragen auf: Ist ein failed state überhaupt noch ein Staat? Wann ist ein Staat überhaupt gescheitert? Und wie soll die internationale Staatengemeinschaft mit dem failed state umgehen?