Europäischer Betriebsrat am Beispiel von Opel

Studienarbeit aus dem Jahr 2012 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Arbeitsrecht, Note: 2,3, Universität Kassel, Sprache: Deutsch, Abstract: Betriebsräte existieren seit circa einem Jahrhundert. Im Laufe der Zeit gab es viele Veränderungen sowohl im Aufgabenkreis als auch in der Größenordnung der Betriebe. Firmen vergrößerten sich, verteilten sich auf verschiedene Standorte und letztlich expandierten sie auch grenzüberschreitend. Manche Firmen wie Opel oder Nokia ließen Standorte europaweit errichten, unter anderem auch aus Kostengründen. Diese Firmen lassen sich natürlich verbinden, zum Beispiel durch unterschiedliche Produktionsstandorte. Jedoch Themen, wie Schließung oder Erweiterung des Standortes, Kürzung der Mittel oder Ähnliches werden lediglich auf geschäftsführender Ebene besprochen. Arbeitnehmer haben hier kein Mitspracherecht und erfahren meist als letzte, wenn eine Entscheidung bereits getroffen wurde. Dies soll sich auf Basis eines Europäischen Betriebsrates möglichst ändern. Die Fragen, die sich hier stellen, sind: 'Wie kann ein solcher Betriebsrat zustande kommen', 'was für Formalien müssen erfüllt sein' und 'welche rechtliche Grundlage liegt dem zugrunde'. Diese Fragen werden anhand des Europäischen Betriebsrates von Opel beantwortet als auch geklärt. In der vorliegenden Arbeit wird als Erstes auf die möglichen Definitionen des Europäischen Betriebsrates eingegangen. Dies ist nötig, um ein Verständnis für die Thematik zu entwickeln. Im weiteren Verlauf werden die Hintergründe der Richtlinie und die anschließenden Entwicklungsmechanismen thematisiert. Anschließend werden die Inhalte der Richtlinie 2009/38/EG wiedergegeben. Zu beachten ist hier, ohne etwas vorweg zu nehmen, dass die Richtlinie 2009/38/EG auch Vorgängervarianten hatte, die im Verlauf der vorliegenden Arbeit immer wieder eine Rolle spielen und deshalb nicht unbeachtet bleiben können. Im Anschluss daran wird das Zustandekommen des Europäischen Betriebsrates erklärt. Hierbei gibt es verschiedene Varianten, die die unterschiedlichen Unternehmen nutzen können oder eben nutzen müssen. Nicht zuletzt werden die Kompetenzen eines Europäischen Betriebsrates besprochen. Dabei wird auf die Mindestanforderungen eingegangen und mögliche Erweiterungen aufgezeigt. Zum Schluss werden denkbare Sanktionen wiedergegeben. Abgerundet wird die Arbeit mit einer Schlussbetrachtung und einem Ausblick.