Die Rolle einer europäischen Verfassung zur Behebung des Legitimitätsdefizits der EU

Eine Gegenüberstellung und Kritik der drei Positionen Grimms, Habermas' und Kielmanseggs

Studienarbeit aus dem Jahr 2006 im Fachbereich Politik - Politische Theorie und Ideengeschichte, Note: 1,0, Universität Augsburg (Lehrstuhl für Politische Wissenschaft), Veranstaltung: Politik, Recht und Verfassung in der Europäischen Union, Sprache: Deutsch, Abstract: Die vorliegende Arbeit beschäftigt sich nicht mit dem vom europäischen Konvent ausgearbeiteten Verfassungsvertragsentwurf, sondern will auf einer vorgängigen Ebene ergründen, ob eine Verfassung überhaupt ein geeignetes Mittel für die EU darstellt. Insbesondere geht es um die Möglichkeit, ob die EU dadurch ihr so oft zitiertes Legitimitätsdefizit beheben kann. Im einzelnen werden dazu die Positionen Dieter Grimms, Jürgen Habermas' und Peter-Graf Kielmanseggs gegenübergestellt und verglichen. Zunächst wird aufgezeigt, daß ein solches Legitimitätsdefizit tatsächlich existiert und worin es besteht. Da alle drei Wissenschaftler in den Grundzügen diese Ausgangsanalyse teilen, sollen äußerst prägnant deren Vorschläge zusammengefaßt werden, wie darauf zu reagieren ist. Um dann im Anschluß im speziellen auf die Rolle der Verfassung in den einzelnen Positionen eingehen zu können, ist zu klären, was eine Verfassung ausmacht und inwiefern die bestehenden Verträge der EU schon heute Verfassungscharakter besitzen. Die verschiedenen Ansätze werden dann anhand ausgewählter Kriterien einander gegenübergestellt. Einer genaueren Betrachtung werden hier das Verhältnis Volk - Verfassung, die Rolle der normativen Wunschvorstellungen und das jeweilige Verständnis von Legitimität unterzogen. Dabei wird in Ansätzen auch eine Kritik der Argumentationen vorgenommen.