Die neue Rolle der Bundesnetzagentur

Studienarbeit aus dem Jahr 2011 im Fachbereich Jura - Öffentliches Recht / VerwaltungsR, Note: 1.3, Helmut-Schmidt-Universität - Universität der Bundeswehr Hamburg (Professur für öffentliches Wirtschaft- und Umweltrecht), Veranstaltung: Die Energiewende im Spiegel des öffentlichen Rechts, Sprache: Deutsch, Abstract: Die begonnene Liberalisierung der Grundversorgung in den vergangenen Neunzigerjahren des letzten Jahrhunderts brachte die Regulierung als neue Verwaltungsaufgabe hervor. Um Märkte mit monopolen Netzstrukturen für den Wettbewerb zugänglich zu machen, bedarf es regulativen Vorgaben. Gerade für Deutschland, als zentraler Wirtschaftsstandort mit seinen netzbasierten Industrien, ist die Qualität der Regulierung von enormer Bedeutung. Effizienz, Kundenfreundlichkeit und Preisgünstigkeit sind dabei nur in solchen Märkten zu finden, in denen Produkte und Dienstleistungen unter Wettbewerbsbedingungen angeboten werden. Eigens für diese Aufgabenbewältigung wurde die Bundesnetzagentur ins Leben gerufen. Die Erfahrungen zeigen, dass die Übertragung von Regulierungskompetenzen an unabhängige Behörden als effektives Modell der Verwaltungsorganisation anzusehen ist. Die vorliegende Arbeit soll dabei die Notwendigkeit regulativer Rahmenbedingungen in den einzelnen Sektoren aufzeigen und damit verbunden die 'neue' Rolle der Bundesnetzagentur verdeutlichen. Zudem werden facettenreiche Einblicke in aktuelle Fragestellungen gegeben, denen in der politischen Debatte maßgebliche Bedeutung zukommt. Gerade diese Herausforderungen an eine sich ständig ändernde Umwelt, machen es so interessant, eine Arbeit darüber zu verfassen. Zudem stellten sich mir zwei Fragen. Zum ersten, sind regulierende Eingriffe erforderlich, um Wettbewerb zu fördern und Investitionen zu bestärken? Zum zweiten, ob regulierende Rahmenbedingungen zur Marktöffnung und zu verstärkten Wettbewerb zwischen den Sektoren übertragbar sind und wo ggf. strukturelle Unterschiede vorherrschen. Eingangs wird die Bundesnetzagentur mit ihrer Rechtsstellung, Organisationsstruktur sowie Aufgaben vorgestellt. Nachfolgend wird verdeutlicht, welche strukturellen Unterschiede sich in den Netzen ergeben und deshalb der Regulierung bedürfen. Im vierten Teil wird eine separate Analyse der einzelnen Sektoren vorgenommen, die mit der Betrachtung des deutschen Energiemarktes abgerundet wird. Der letzte Abschnitt dient der Zusammenfassung der erlangten Ergebnisse und findet mit einem Ausblick seinen Abschluss der Arbeit.