Medienpolitische Kommissionen des Deutschen Bundestages

Aktuelles Kommissionsrecht und historische Analyse

Studienarbeit aus dem Jahr 2007 im Fachbereich Medien / Kommunikation - Journalismus, Publizistik, Note: keine, Technische Universität Dresden (Institut für Kommunikationswissenschaft), Veranstaltung: Aktuelle Entwicklungen der Medienpolitik, Sprache: Deutsch, Abstract: Medienpolitik soll als ein 'elementares Stück Verfassungspolitik' die Entwicklung von Gesamtperspektiven für die Gewährleistung und Erhaltung von Meinungs- Informations- und Medienvielfalt leisten. Auf Ebene der Arbeit des Deutschen Bundestages können medienpolitisch ausgerichtete Kommissionen ein konstruktives Mittel zur Verfolgung eines solchen Ziels sein. Mehrfach wurde in der Geschichte der bundesdeutschen Medienpolitik auf das Mittel der Kommission zurückgegriffen. Nicht nur aus Sicht von Kommunikationswissenschaftlern sind bestimmte Kommissionen dabei untrennbar mit Einschnitten in der Geschichte des deutschen Mediensystems verbunden. Die aufzufindende Bewertung der Arbeit einzelner Kommissionen reicht dabei von anerkennender Bezeichnung als 'Zäsur' bis zur Attestierung von 'Scheitern auf ganzer Linie'. Als Institution, die ihre Mitglieder zumindest teilweise außerhalb der Reihen politischer Amtsträger rekrutiert, gehört die Kommission zu den Instanzen von Politikberatung. Es gilt zu untersuchen, was die konkreten Funktionen solcher Kommissionen im Gefüge von Verfahren der Medienpolitik sein können und anhand welcher Indikatoren Erfolg oder Misserfolg von Kommissionen bewertet werden kann. Anzunehmen ist, dass dabei für verschiedene Kommissionen unterschiedlich geartete, zuweilen auch abweichend bewertbare Anhaltspunkte gefunden werden können. Es sollen medienpolitische Kommissionen untersucht werden, die, was den gesellschaftlichen Widerhall und die politische Reichweite ihrer Arbeit angeht, höchst unterschiedlich bewertet werden. Die unbestritten reichweitenstarken Kommissionen der 1960er Jahre, die Michel- und die Günther-Kommission, sollen neben die allgemein als wenig erfolgreich eingeschätzten Enquete-Kommissionen 'Neue Informations- und Kommunikationstechniken' und 'Zukunft der Medien in Wirtschaft und Gesellschaft - Deutschlands Weg in die Informationsgesellschaft' gestellt werden. Eine Neubewertung der Kommissionsarbeit kann dabei nicht das Ziel sein - jedoch gilt es, den Kommissionen durch die Analyse auch eventuell weniger offensichtliche und unmittelbar politisch relevante Erträge zuordnen zu können.