Differenzierte Integration in der Europäischen Union - Von Maastricht bis Nizza

Von Maastricht bis Nizza

Studienarbeit aus dem Jahr 2004 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Europäische Union, Note: 1,0 , Universität Hamburg (Politische Wissenschaft), Veranstaltung: Europäische Integration & Europäische Institutionen, 15 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: Das Vorhaben, die ursprünglich sechs Mitgliedsländer umfassende Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) mit dem Beitritt vorwiegend strukturschwacher Staaten Mittel-und Osteuropas auf eine Europäische Union (EU) von bis zu 30 Mitgliedern und mehr zu vergrößern, wirft nicht nur die vielerorts zu vernehmende Frage auf, ob der europäische Staatenbund mit seinen Entscheidungsverfahren und -mechanismen handlungsfähig bleiben wird. Zweifelhaft erscheint auch, ob künftig alle Mitgliedstaaten den Gesamtumfang der Rechte und Pflichten wahrnehmen bzw. leisten können, die sich aus der zunehmenden Integration ergeben. Einen möglichen Ausweg aus dem beständig wachsenden Widerspruch zwischen zunehmender Heterogenität in der EU und einer weiteren Vertiefung der europäischen Integration bietet ein Sonderweg, von dem die Europäische Gemeinschaft (EG) erstmalig bei den schwierigen Verhandlungen zur Sozialpolitik in Maastricht 1992 Gebrauch gemacht hat. Die neoliberale britische Regierung unter Thatcher war derzeit nicht bereit eine gemeinschaftliche Sozialpolitik mitzutragen, und gefährdete damit eine substantielle Erweiterung der Union. Aus diesem Grund wurde in Maastricht einer so genannten europäischen Pioniergruppe das gemeinschaftliche Handlungsinstrumentarium zur Verfügung gestellt, um eine partielle Integration in der Sozialpolitik voranzutreiben, und dem zurückbleibenden Mitgliedstaat die Option eingeräumt, sich zu einem späteren Zeitpunkt den Entwicklungen anzuschließen. Nach diesem Vorbild wurde seither in verschiedenen Politikbereichen der Europäischen Union eine Integration verschiedener Abstufungen geschaffen. Ziel dieser Untersuchung ist, anhand der bisherigen Anwendung und Weiterentwicklungen der Differenzierungsinstrumente die Chancen und Probleme zu veranschaulichen, die sich aus einem Europa verschiedener Geschwindigkeiten ergeben. In Ansätzen werden die historischen Bezugspunkte und Perspektiven der Regierungen dargestellt, die zu verschiedenen Integrationsabstufungen führten, sowie die diesbezüglichen Bestimmungen, die Eingang in die Europäischen Verträge (EuV) fanden.