Das föderale System Deutschlands

EU-Tauglichkeit des deutschen föderativen Gesellschaftsmodells

Essay aus dem Jahr 2006 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 1,3, Humboldt-Universität zu Berlin (Institut für Sozialwissenschaften), Veranstaltung: Politik und Regierung in Deutschland, Sprache: Deutsch, Abstract: Das Erscheinungsbild des deutschen Bundesstaats beschäftigt seit mehreren Jahren intensiv Wissenschaft und Politik. Viele Reformkonzepte wurden seitens der politischen Akteure in Bund und Ländern, der Verbände, politischen und anderen Stiftungen sowie der Wissenschaft vorgelegt. Insbesondere vor dem Hintergrund der Globalisierung bzw. Europäisierung wirkt die deutsche Absonderlichkeit oft nachteilig (Göpfert 2005). Deutschland wird in Brüssel häufig überstimmt, weil die Bundesregierung ständig Rücksprache mit den Bundesländern halten muss und ihr damit die notwendige Flexibilität in den Verhandlungen fehlt. Als Folge der komplizierten Entscheidungsstrukturen enthält sich Deutschland häufig bei Abstimmungen in Brüssel1. Eine Reformierung der föderalen deutschen Gesellschaftsordnung ist folglich für eine erfolgreiche EU-Politik unumgänglich. In diesem Kontext werde ich mich in meiner Arbeit den Defiziten der deutschen föderalen Ordnung auf der EU-Ebene widmen. Dazu werde ich zu Beginn erst einmal die funktionalen Strukturelemente des deutschen föderativen Gesellschaftsmodells erörtern. Darauf aufbauend werde ich den Defiziten dieses Modells vor dem Hintergrund der Integration in die EU nachgehen; um dann abschließend Kriterien zusammenzustellen unter denen das deutsche Föderalismusmodell den Anforderungen im Globalisierungszeitalter gerecht werden kann.