Assymmetrischer Föderalismus und der Gesetzgebungsprozess in Russland

Studienarbeit aus dem Jahr 2003 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Region: Russland, Länder der ehemal. Sowjetunion, Note: 2,5, Friedrich-Schiller-Universität Jena (Institut für Politikwissenschaft), Veranstaltung: Gesetzgebungsprozess im Föderalismus, 9 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: In dieser Hausarbeit soll der Gesetzgebungsprozeß in Rußland vor dem Hintergrund der föderalen Struktur jenes Landes untersucht werden. Daher wird der zentrale Blick auf die Eigenschaften und Arbeitsweise der zweiten Kammer Rußlands, des Föderationsrates, zu richten sein. Besonderes Interesse soll hierbei der Frage nach der Zusammensetzung dieses Organes, der Rolle von Parteien darin, sowie der Vetoposition beigemessen werden, da dies strukturelle Merkmale für die institutionelle Funktion und Ausbildung eines föderalen Regierungssystems darstellen. Zweifelsohne muß dabei Rücksicht darauf genommen werden, daß sich Rußland immernoch in einem Transformationsprozeß von einem kommunistischen, unitarischen (bzw. scheinföderalen) Staat zu einem demokratisch-föderalen Staat westlicher Prägung befindet. Deshalb muß auch der Genese des politischen Systems, sowie des Föderationsrates selbst Rechnung getragen werden. Zunächst aber soll in einem eigenen Abschnitt der russische Föderalismus in seinen Eigenarten vorgestellt werden. Dies ist nötig, um die Arbeitsweise, die Zusammensetzung und die Probleme des Föderationsrates richtig verstehen und einschätzen zu können. Anschließend wird unter den oben genannten Gesichtspunkten die Struktur des Föderationsrates untersucht werden, um schließlich seine Rolle im Gesetzgebungsprozeß untersuchen zu können. Aufgrund des nach wie vor andauernden Transformationsprozesses ist es besonders wichtig, auf die Aktualität des zu benutzenden Materiales zu achten. Zwei wesentliche Werke, Andreas Heinemann-Grüders 'Der heterogene Staat' und Gisela Rieschers 'Zweite Kammern' enthalten Passagen, die mangels Aktualität inhaltlich nicht mehr korrekt sind. Ebenso können die von mir verwendeten Berichte des Bundesinstitutes für ostwissenschaftliche und internationale Studien (BIOst) lediglich bei der Darstellung der föderalen Strukturen bis 1999 dienlich sein. Grund hierfür sind die tiefgreifenden Reformen Wladimir Putins nach seiner Amtseinsetzung Anfang 2000. Diese werden in ihrer Planungsphase und anfänglichen Umsetzung zwar in der Literatur geschildert, jedoch nicht in ihren Auswirkungen. [...]