Sozialhilferegress nach Grundbesitzuebertragung in vorweggenommener Erbfolge unter Vorbehalt eines dinglichen Wohnungsrechts

Nonfiction, Reference & Language, Law, Labour & Employment, Civil Rights
Cover of the book Sozialhilferegress nach Grundbesitzuebertragung in vorweggenommener Erbfolge unter Vorbehalt eines dinglichen Wohnungsrechts by Ove Reinbender, Peter Lang
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Author: Ove Reinbender ISBN: 9783653990126
Publisher: Peter Lang Publication: April 1, 2014
Imprint: Peter Lang GmbH, Internationaler Verlag der Wissenschaften Language: German
Author: Ove Reinbender
ISBN: 9783653990126
Publisher: Peter Lang
Publication: April 1, 2014
Imprint: Peter Lang GmbH, Internationaler Verlag der Wissenschaften
Language: German

Zwischen Privat- und Sozialrecht bestehen viele Schnittstellen. Grundbesitzübertragungen und dabei vereinbarte Versorgungsrechte können sich auf Bezug und Höhe von Sozialleistungen auswirken. Gegenstand der Arbeit ist die praxisrelevante Frage, ob dem Sozialhilfeträger ein Regressanspruch zukommt, wenn ein späterer Erblasser zunächst seine Immobilie im Wege der vorweggenommenen Erbfolge unter Vorbehalt eines dinglichen Wohnungsrechts verschenkt hat, dann pflegebedürftig wird und zur Deckung der Pflegeheimkosten Sozialhilfeleistungen in Anspruch nehmen muss. Zu den verschiedenen Aspekten dieses Themas sind viele ober- und höchstgerichtliche Entscheidungen ergangen. Unter Aufbereitung der Judikatur und Einbeziehung der Literaturansichten nimmt der Autor eine eigene Bewertung vor.

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Zwischen Privat- und Sozialrecht bestehen viele Schnittstellen. Grundbesitzübertragungen und dabei vereinbarte Versorgungsrechte können sich auf Bezug und Höhe von Sozialleistungen auswirken. Gegenstand der Arbeit ist die praxisrelevante Frage, ob dem Sozialhilfeträger ein Regressanspruch zukommt, wenn ein späterer Erblasser zunächst seine Immobilie im Wege der vorweggenommenen Erbfolge unter Vorbehalt eines dinglichen Wohnungsrechts verschenkt hat, dann pflegebedürftig wird und zur Deckung der Pflegeheimkosten Sozialhilfeleistungen in Anspruch nehmen muss. Zu den verschiedenen Aspekten dieses Themas sind viele ober- und höchstgerichtliche Entscheidungen ergangen. Unter Aufbereitung der Judikatur und Einbeziehung der Literaturansichten nimmt der Autor eine eigene Bewertung vor.

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