Rechtfertigung legislativer Eingriffe in Grundrechte des Grundgesetzes und die EU-Grundfreiheiten nach Maßgabe vom Gesetzgeber nicht beabsichtigter/ übersehener Zwecke

Nonfiction, Reference & Language, Law, Constitutional
Cover of the book Rechtfertigung legislativer Eingriffe in Grundrechte des Grundgesetzes und die EU-Grundfreiheiten nach Maßgabe vom Gesetzgeber nicht beabsichtigter/ übersehener Zwecke by Katharina Kolok, GRIN Verlag
View on Amazon View on AbeBooks View on Kobo View on B.Depository View on eBay View on Walmart
Author: Katharina Kolok ISBN: 9783640810864
Publisher: GRIN Verlag Publication: January 26, 2011
Imprint: GRIN Verlag Language: German
Author: Katharina Kolok
ISBN: 9783640810864
Publisher: GRIN Verlag
Publication: January 26, 2011
Imprint: GRIN Verlag
Language: German

Studienarbeit aus dem Jahr 2010 im Fachbereich Jura - Öffentliches Recht / Staatsrecht / Grundrechte, Note: 2, Ruhr-Universität Bochum, Veranstaltung: Öffentliches Wirtschaftsrecht, Sprache: Deutsch, Abstract: Ist das eingesetzte Mittel geeignet, erforderlich und angemessen, den angestrebten Zweck zu fördern? Diese Frage stellen sich täglich zahlreiche Richter. Bei der Prüfung einer durch den Gesetzgeber erlassenen Norm steht und fällt deren materielle Verfassungsmäßigkeit bzw. Vereinbarkeit mit dem Gemeinschaftsrecht mit der Verhältnismäßigkeitsprüfung. Diese stützt sich entscheidend auf den Zweck, der mit der Regelung verfolgt wird. Der Gesetzgeber wird sich regelmäßig überlegt haben, zu welchem Zweck er eine grundrechtseinschränkende bzw. die Grundfreiheiten beschränkende Vorschrift erlässt. Doch sind Richter überhaupt gehalten, ihre Prüfung darauf zu stützen? Diese Frage würde sich zumindest dann stellen, wenn der Gesetzgeber die verfolgten Zwecke nicht ausreichend konkretisiert, Wirkungen nicht beabsichtigt, übersieht oder auch wenn die gesetzgeberischen Zwecke nicht legitim sind. Was für Möglichkeiten hätten Richter in einem solchen Fall? Müssten sie die zu prüfende Norm als verfassungswidrig bzw. gemeinschaftsrechtswidrig erklären oder könnten sie Lücken füllen und sogar selbst das Ziel, das diese Vorschrift objektiv zu verfolgen geeignet ist, festlegen?

View on Amazon View on AbeBooks View on Kobo View on B.Depository View on eBay View on Walmart

Studienarbeit aus dem Jahr 2010 im Fachbereich Jura - Öffentliches Recht / Staatsrecht / Grundrechte, Note: 2, Ruhr-Universität Bochum, Veranstaltung: Öffentliches Wirtschaftsrecht, Sprache: Deutsch, Abstract: Ist das eingesetzte Mittel geeignet, erforderlich und angemessen, den angestrebten Zweck zu fördern? Diese Frage stellen sich täglich zahlreiche Richter. Bei der Prüfung einer durch den Gesetzgeber erlassenen Norm steht und fällt deren materielle Verfassungsmäßigkeit bzw. Vereinbarkeit mit dem Gemeinschaftsrecht mit der Verhältnismäßigkeitsprüfung. Diese stützt sich entscheidend auf den Zweck, der mit der Regelung verfolgt wird. Der Gesetzgeber wird sich regelmäßig überlegt haben, zu welchem Zweck er eine grundrechtseinschränkende bzw. die Grundfreiheiten beschränkende Vorschrift erlässt. Doch sind Richter überhaupt gehalten, ihre Prüfung darauf zu stützen? Diese Frage würde sich zumindest dann stellen, wenn der Gesetzgeber die verfolgten Zwecke nicht ausreichend konkretisiert, Wirkungen nicht beabsichtigt, übersieht oder auch wenn die gesetzgeberischen Zwecke nicht legitim sind. Was für Möglichkeiten hätten Richter in einem solchen Fall? Müssten sie die zu prüfende Norm als verfassungswidrig bzw. gemeinschaftsrechtswidrig erklären oder könnten sie Lücken füllen und sogar selbst das Ziel, das diese Vorschrift objektiv zu verfolgen geeignet ist, festlegen?

More books from GRIN Verlag

Cover of the book Schottland - ein Kulturraum im Großbritannien by Katharina Kolok
Cover of the book Hartmut von Hentig - Ach, die Werte! by Katharina Kolok
Cover of the book National Power and International Relations by Katharina Kolok
Cover of the book Überblick über Revenue Management und Anwendungen by Katharina Kolok
Cover of the book Kingdom of a thousand (EN premier) by Katharina Kolok
Cover of the book Alaska in der 8. Klasse: Inupiat whaling - should it be accepted as an Inupiat tradition or should modern Inupiat Eskimos overcome their traditional way of life? by Katharina Kolok
Cover of the book Grundzüge der Netzwerktheorie by Katharina Kolok
Cover of the book Darstellung und Beurteilung der wirtschaftsethischen Konzeption von Arthur Rich by Katharina Kolok
Cover of the book Der fünfte Akt von Senecas Tragödie 'Medea': Medeas Kindermord - unkontrollierter Wahnsinn oder bewusste Rache? by Katharina Kolok
Cover of the book Berichtssystem in Unternehmen by Katharina Kolok
Cover of the book Human-Resource-Management und Personalentwicklung im Krankenhaus by Katharina Kolok
Cover of the book Anlageberatung in Finanzinstrumenten by Katharina Kolok
Cover of the book Herman Nohl - Die Bildung des Erziehers by Katharina Kolok
Cover of the book Französisch Grundschule: Frühstück Petit déjeuner français. Vocabulaire (Klasse 4) by Katharina Kolok
Cover of the book Die Auswirkungen der Französischen Revolution auf die Frauenrechte (Unterrichtsentwurf) by Katharina Kolok
We use our own "cookies" and third party cookies to improve services and to see statistical information. By using this website, you agree to our Privacy Policy