Die sozialen Grundrechte der Grundrechtecharta im Verfassungsvertrag für die Europäische Union

Magisterarbeit aus dem Jahr 2004 im Fachbereich Jura - Europarecht, Völkerrecht, Internationales Privatrecht, Note: 1,5, Andrássy Gyula Budapesti Német Nyelvü Egyetem (Fakultät für Vergleichende Staats- und Rechtswissenschaften), 61 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: Am 1. Mai diesen Jahres nahm die Union weitere zehn Mitgliedstaaten auf und vollendete damit den Prozess der friedlichen Einigung Europas. Gleichzeitig muss sich die Union zahlreichen neuen außen- und innenpolitischen Herausforderungen stellen. Mehr denn je benötigt sie dazu ein klares Profil und eine gemeinsame Identität. Auf der Suche nach diesem Profil verirrt man sich schnell in der kaum noch zu überblickenden Fülle gemeinschaftsrechtlicher Regelungen. Im Interesse einer größeren Transparenz wird seit langem gefordert, dass eine Vereinfachung und Ergänzung des gemeinschaftsrechtlichen Besitzstandes unerlässlich ist. Es geht um die Forderung nach einer 'Verfassung für die Europäische Union'. Sie soll der Union ein Gesicht und damit einen wesentlichen Teil ihrer Legitimität geben. Die am 7. Dezember 2000 auf dem Gipfel der Staats- und Regierungschefs in Nizza feierlich verkündete Charta der Grundrechte der Europäischen Union stellt einen wesentlichen Zwischenschritt auf dem Weg zu einer Verfassung für die EU dar. Ihrem Erfolg ist es geschuldet, dass der Verfassungsgebungsprozess auf europäischer Ebene eine neue, bisher ungeahnte Dynamik erhielt. Mit der Grundrechtecharta wurde eine maßgebliche Grundlage für die Wertorientierung des zusammenwachsenden Europas geschaffen. Erstmals in ihrer Geschichte erhält die Union einen ausformulierten Grundrechtskatalog, der nicht nur den Grundrechtsschutz erheblich ausweiten und effektivieren wird, sondern zugleich der Debatte um die Europäische Identität und 'die Finalität der Europäischen Integration' eine neue Qualität verleihen wird. Die Charta soll ein Zeugnis über den Status quo des gemeinschaftlichen Grundrechtsschutzes abgeben und gleichzeitig Antworten auf die gewachsenen Erwartungen und Ängste der Unionsbürger bereithalten. Hierzu gehört auch eine Positionierung in sozialen Fragen. Je enger die wirtschaftliche Verflechtung des Binnenmarktes fortschreitet, um so mehr wird die Frage laut, inwieweit die Union berechtigt und verpflichtet sein soll den Schutz sozialer (Grund)Rechte in ihr Handeln einzubeziehen.