Die Kooperationsverpflichtung der Mitgliedstaaten der Europaeischen Union bei Abschluss und Anwendung gemischter Vertraege

Nonfiction, Reference & Language, Law, Emigration & Immigration, Jurisprudence
Cover of the book Die Kooperationsverpflichtung der Mitgliedstaaten der Europaeischen Union bei Abschluss und Anwendung gemischter Vertraege by Klaus Schwichtenberg, Peter Lang
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Author: Klaus Schwichtenberg ISBN: 9783653988147
Publisher: Peter Lang Publication: March 5, 2014
Imprint: Peter Lang GmbH, Internationaler Verlag der Wissenschaften Language: German
Author: Klaus Schwichtenberg
ISBN: 9783653988147
Publisher: Peter Lang
Publication: March 5, 2014
Imprint: Peter Lang GmbH, Internationaler Verlag der Wissenschaften
Language: German

Die Kooperationsverpflichtung der Union und der Mitgliedstaaten bei gemischten Verträgen stellt einen grauen Fleck auf der Landkarte der Außenbeziehungen der EU dar. Gemischte Verträge, d.h. Verträge mit dritten Staaten, an denen neben der Union auch die Mitgliedstaaten beteiligt sind, sind in der EU-Außenpolitik weit verbreitet. Die Arbeit durchleuchtet die Kooperationsverpflichtung und verankert sie als eigenständige primärrechtliche Verpflichtung. Ebenso wird deren Inhalt bei Aushandlung, Abschluss und Durchführung gemischter Verträge konkretisiert. Der Verfasser erläutert die in der Praxis wichtigen, von der Literatur bisher kaum gesehenen Auswirkungen der Kooperationsverpflichtung auf eigenständige Verträge der Mitgliedstaaten, die EU-Kompetenzen berühren. Dabei stellt er die Praxis der deutschen und österreichischen Bundesregierung dar. Die gewonnenen Erkenntnisse fließen in einen Vorschlag für einen Artikel im AEUV zur Regelung der gemischten Verträge.

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Die Kooperationsverpflichtung der Union und der Mitgliedstaaten bei gemischten Verträgen stellt einen grauen Fleck auf der Landkarte der Außenbeziehungen der EU dar. Gemischte Verträge, d.h. Verträge mit dritten Staaten, an denen neben der Union auch die Mitgliedstaaten beteiligt sind, sind in der EU-Außenpolitik weit verbreitet. Die Arbeit durchleuchtet die Kooperationsverpflichtung und verankert sie als eigenständige primärrechtliche Verpflichtung. Ebenso wird deren Inhalt bei Aushandlung, Abschluss und Durchführung gemischter Verträge konkretisiert. Der Verfasser erläutert die in der Praxis wichtigen, von der Literatur bisher kaum gesehenen Auswirkungen der Kooperationsverpflichtung auf eigenständige Verträge der Mitgliedstaaten, die EU-Kompetenzen berühren. Dabei stellt er die Praxis der deutschen und österreichischen Bundesregierung dar. Die gewonnenen Erkenntnisse fließen in einen Vorschlag für einen Artikel im AEUV zur Regelung der gemischten Verträge.

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