Der Parlamentsvorbehalt im Haushaltsrecht - Betrachtungen zur Beschaffung des Transportflugzeuges A400M

Betrachtungen zur Beschaffung des Transportflugzeuges A400M

Nonfiction, Reference & Language, Law, Constitutional
Cover of the book Der Parlamentsvorbehalt im Haushaltsrecht - Betrachtungen zur Beschaffung des Transportflugzeuges A400M by Manuel Ladiges, GRIN Verlag
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Author: Manuel Ladiges ISBN: 9783638808354
Publisher: GRIN Verlag Publication: June 21, 2007
Imprint: GRIN Verlag Language: German
Author: Manuel Ladiges
ISBN: 9783638808354
Publisher: GRIN Verlag
Publication: June 21, 2007
Imprint: GRIN Verlag
Language: German

Studienarbeit aus dem Jahr 2002 im Fachbereich Jura - Öffentliches Recht / Staatsrecht / Grundrechte, Note: 15 Punkte (gut), Ernst-Moritz-Arndt-Universität Greifswald, 30 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: Zunächst geht es um die verfassungsrechtlich geregelten Grundsätze des Parlamentsvorbehalts im Haushaltsrecht und um das Vollständigkeits- und Einheitsprinzip. Anschließend wird der Gang der Beschaffung des Airbus A400M dargestellt und die unterschiedlichen Rechtspositionen bezüglich der Beteiligung des Bundestages erörtert. Im Ergebnis wäre das geplante Vorgehen der Bundesregierung, die die Beschaffung durch einen einfachen Parlamentsbeschluss absichern wollte, verfassungswidrig gewesen.

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Studienarbeit aus dem Jahr 2002 im Fachbereich Jura - Öffentliches Recht / Staatsrecht / Grundrechte, Note: 15 Punkte (gut), Ernst-Moritz-Arndt-Universität Greifswald, 30 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: Zunächst geht es um die verfassungsrechtlich geregelten Grundsätze des Parlamentsvorbehalts im Haushaltsrecht und um das Vollständigkeits- und Einheitsprinzip. Anschließend wird der Gang der Beschaffung des Airbus A400M dargestellt und die unterschiedlichen Rechtspositionen bezüglich der Beteiligung des Bundestages erörtert. Im Ergebnis wäre das geplante Vorgehen der Bundesregierung, die die Beschaffung durch einen einfachen Parlamentsbeschluss absichern wollte, verfassungswidrig gewesen.

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