Berufsfreiheit und Wirtschaftstätigkeit der Kommunen

Nonfiction, Reference & Language, Law, Constitutional
Cover of the book Berufsfreiheit und Wirtschaftstätigkeit der Kommunen by Marco Penz, GRIN Verlag
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Author: Marco Penz ISBN: 9783656764946
Publisher: GRIN Verlag Publication: October 8, 2014
Imprint: GRIN Verlag Language: German
Author: Marco Penz
ISBN: 9783656764946
Publisher: GRIN Verlag
Publication: October 8, 2014
Imprint: GRIN Verlag
Language: German

Studienarbeit aus dem Jahr 2014 im Fachbereich Jura - Öffentliches Recht / Staatsrecht / Grundrechte, Note: 14 Punkte, Rheinische Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn, Sprache: Deutsch, Abstract: Die kommunale Wirtschaftstätigkeit ist besonders umstritten. Zunehmend treten kommunale Wirtschaftsunternehmen in Konkurrenz mit privaten Anbietern, die sich durch die wirtschaftliche Potenz der Kommunen gar in ihrer Existenz bedroht sehen. Dabei werden oftmals auch die Grenzen des kommunalrechtlich zulässigen überschritten. Gleichwohl sahen und sehen sich teils heute noch private Konkurrenten nicht unerheblichen Schwierigkeiten ausgesetzt, eine unzulässige kommunale Wirtschaftstätigkeit abzuwehren. Insbesondere soll ihnen nach ständiger Rechtsprechung der Verwaltungsgerichte kein Grundrechtsschutz zukommen. Der Autor geht der Frage nach, ob diese ablehnende Auffassung der Gerichte mit der modernen Grundrechtsdogmatik noch zu vereinbaren ist. Insbesondere die Argumentation des Bundesverwaltungsgerichts stößt dabei auf Kritik.

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Studienarbeit aus dem Jahr 2014 im Fachbereich Jura - Öffentliches Recht / Staatsrecht / Grundrechte, Note: 14 Punkte, Rheinische Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn, Sprache: Deutsch, Abstract: Die kommunale Wirtschaftstätigkeit ist besonders umstritten. Zunehmend treten kommunale Wirtschaftsunternehmen in Konkurrenz mit privaten Anbietern, die sich durch die wirtschaftliche Potenz der Kommunen gar in ihrer Existenz bedroht sehen. Dabei werden oftmals auch die Grenzen des kommunalrechtlich zulässigen überschritten. Gleichwohl sahen und sehen sich teils heute noch private Konkurrenten nicht unerheblichen Schwierigkeiten ausgesetzt, eine unzulässige kommunale Wirtschaftstätigkeit abzuwehren. Insbesondere soll ihnen nach ständiger Rechtsprechung der Verwaltungsgerichte kein Grundrechtsschutz zukommen. Der Autor geht der Frage nach, ob diese ablehnende Auffassung der Gerichte mit der modernen Grundrechtsdogmatik noch zu vereinbaren ist. Insbesondere die Argumentation des Bundesverwaltungsgerichts stößt dabei auf Kritik.

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