KommAustria Reloaded

Die neue Medienbehörde im Lichte des österreichischen Rundfunkregulierungsrechts

Masterarbeit aus dem Jahr 2010 im Fachbereich Jura - Medienrecht, Multimediarecht, Urheberrecht, Note: 1 , Universität Wien, Sprache: Deutsch, Abstract: Österreich als 'Stiefkind' des europäischen Rundfunkrechts zu bezeichnen, das wäre wohl doch etwas zu weit gegriffen. Aber als rundfunkrechtlicher Musterschüler ist die Alpenrepublik innerhalb der Europäischen Union auch nicht unbedingt bekannt. Lange Zeit hat sich der österreichische Rundfunk in eine gänzlich andere Richtung bewegt als in den meisten anderen europäischen Ländern. Das System des dualen Rundfunks, also des Nebeneinanders von öffentlich-rechtlichem und privatem Rundfunk, war in anderen EU-Ländern bereits zu Beginn der 1990er Jahre etabliert, während in Österreich immer noch eine einzige öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalt existierte. Der ORF besaß das staatliche Rundfunkmonopol. Aber dies sind alte Versäumnisse, die mittlerweile ausgeräumt wurden. Auch Österreich hat Anfang der 1990er Jahre die gesetzliche Grundlage1 für die Existenz eines 'binnenpluralistischen' regionalen Privatradios geschaffen, das Fernsehmonopol fiel 2001 mit dem Privatfernsehgesetz (jetzt AMD-G). Damals wurde zudem die Rundfunkregulierungsbehördenorganisation auf neue Beine gestellt. Zur gleichen Zeit wurde der ORF zu einer Stiftung sui generis umgewandelt und erhielt eine neue Organisation. Mittlerweile ist fast ein Jahrzehnt vergangen. Ein Jahrzehnt, in dem die privaten Rundfunkveranstalter und der ORF gelernt haben, miteinander umzugehen. Was hie und da schlechter und dann wieder besser funktioniert hat. Und es war ein Jahrzehnt, das vor allem durch die rasante technologische Entwicklung im Rundfunk- und Telekommunikationsbereich und mit der vollständigen Digitalisierung des Fernsehsektors in Erinnerung bleiben wird. Das Internet ist mittlerweile ein unverzichtbarer Teil der Arbeit von Rundfunkanstalten geworden und hat sowohl das Verhalten der Konsumenten, als auch den Werbemarkt nachhaltig verändert. Diese Umwälzungen erforderten eine Modernisierung der bestehenden gesetzlichen Grundlagen. Den technischen und rundfunkpolitischen Veränderungen dieser Rundfunklandschaft musste schließlich Rechnung getragen werden. Für Österreich gab es also in vielerlei Hinsicht einiges zu tun. So hätte bereits bis Ende 2009 die Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste (AVMD-RL) in innerstaatliches Recht umgesetzt werden sollen.[...]