Der Schutz geistiger Eigentumsrechte in der Praxis: Das TRIPs-Abkommen

Studienarbeit aus dem Jahr 2003 im Fachbereich BWL - Recht, Note: 1,0, Justus-Liebig-Universität Gießen (Wirtschaftswissenschaften), 18 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: Nach den Erkenntnissen der modernen Wachstumstheorie stellt der technische Fortschritt, also die Schaffung neuen Wissens, eine der Haupttriebkräfte des Wirtschaftswachstums dar. Investitionen in den Bereich der Forschung und Entwicklung (F&E) sind also ein unverzichtbarer Bestandteil jeglicher Wachstumsstrategie. Damit die Akteure einer Volkswirtschaft jedoch bereit sind, Investitionen zu tätigen, müssen sie die Gewissheit haben, eine angemessene Rendite zu erhalten. Diese Gewissheit ist bei den im F&E Prozess entstehenden geistigen Gütern jedoch häufig nicht gegeben. Definiert man den Begriff der geistigen Güter als 'Informationen, die einen ökonomischen Wert entfalten, sobald sie in Marktprozesse eingebracht werden'2, wird deutlich, wo das Problem liegt. Informationen weisen nämlich bestimmte Charakteristika öffentlicher Güter auf3. Zum einen besteht grundsätzlich eine Nichtrivalität im Konsum. Diese entsteht dadurch, dass Informationen beliebig oft reproduzierbar sind. Ein zusätzlicher Konsument schränkt daher die Konsummöglichkeiten der anderen Nutzer nicht ein. Gemäß der Grenzkosten-Preis-Regel müsste der Preis für geistige Güter somit bei Null liegen, was aus statischer Sicht zwar zu einer optimalen Allokation führen mag, in einer dynamischen Welt jedoch keinen Anreiz für die Erzeugung dieser Güter setzt. Zum anderen bewirkt auch das Versagen des Ausschlussprinzips eine Unterproduktion geistiger Güter. Ist eine Information erst einmal veröffentlicht, so hat der Erzeuger dieser Information in der Regel keine Möglichkeit mehr, ihren Verteilungsprozess zu steuern und zahlungsunwillige Konsumenten vom Gebrauch der Information auszuschließen. Auch wenn die eben beschriebenen Eigenschaften nicht für jedes geistige Gut und auch nicht immer in letzter Konsequenz gelten, so sind die Anreize, in die Erzeugung neuen Wissens zu investieren, in einer unregulierten Wirtschaft sehr gering. Es sollte daher die Aufgabe des Staates sein, diesen Problemen entgegenzuwirken. In der Regel geschieht dies über die Verleihung temporärer Monopolrechte, die dem Hersteller eines geistigen Gutes gestatten, andere Akteure für eine bestimmte Zeit von der Nutzung des Gutes abzuhalten. Im Zuge der Globalisierung entstand nun das Bedürfnis, diesen Mechanismus weltweit zu vereinheitlichen. Wie dieses Bedürfnis in der Realität umgesetzt wurde und welche Folgen sich daraus ergeben, ist Gegenstand der vorliegenden Arbeit.