Das Patentgesetz und seine Implementierung

Nonfiction, Reference & Language, Foreign Languages, Chinese
Cover of the book Das Patentgesetz und seine Implementierung by Annette Balch, GRIN Verlag
View on Amazon View on AbeBooks View on Kobo View on B.Depository View on eBay View on Walmart
Author: Annette Balch ISBN: 9783640427482
Publisher: GRIN Verlag Publication: September 14, 2009
Imprint: GRIN Verlag Language: German
Author: Annette Balch
ISBN: 9783640427482
Publisher: GRIN Verlag
Publication: September 14, 2009
Imprint: GRIN Verlag
Language: German

Studienarbeit aus dem Jahr 2007 im Fachbereich Orientalistik / Sinologie - Chinesisch / China, Note: 1,0, Universität zu Köln (Ostasiatisches Seminar), Veranstaltung: Hauptseminar: Gesetzgebung und Gesetzesimplementierung in der VR China, Sprache: Deutsch, Abstract: Geistiges Eigentum ist ein materieller Vermögensgegenstand, kann als solcher von juristischen und natürlichen Personen besessen und verkauft werden und bedarf deshalb der Absicherung durch den gewerblichen Rechtsschutz. Die Funktion des gewerblichen Rechtsschutzes besteht in der Sicherung von Individualinteressen. Bezogen auf den Schutz geistigen Eigentums ist also der Schutzgegenstand die gewerbliche oder künstlerische Leistung der Rechtsinhaber. Die Rechte an geistigem Eigentum [zhishi chanquan] werden in den Allgemeinen Grundsätzen des Zivilrechts (AGZ) in vier Rechte unterteilt: das Alleinnutzungsrecht am Warenzeichen [shangbiao zhuanyongquan], das Entdeckungsrecht [faxianquan], das Urheberrecht [zhuzuoquan] und das Patentrecht [zhuanliquan]. Das Patentrecht wird als Schutzrecht definiert, welches seinem Inhaber, dem Erfinder, ein zeitlich begrenztes Monopol auf wirtschaftliche Ausbeute von Erfindungen gewährleistet. Es entzieht also die Produktherstellung dem Wettbewerb und führt somit zu Wettbewerbsbeschränkung. Nach der letzten Revision des Patentgesetzes im Jahr 2000 und dem daran anknüpfenden WTO-Beitritt Chinas im Jahr 2001 wurde vom Untersuchungsausschuss des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses im Juni 2006 ein Bericht bezüglich der Implementierung des Patentgesetzes veröffentlicht. In dieser Arbeit steht die Übersetzung dieses Berichts im Mittelpunkt. Zur Hinführung und besseren Verständlichkeit wird zu Beginn zudem auf die soziale Lage und die Rechtsgeschichte des Patentwesens eingegangen.

View on Amazon View on AbeBooks View on Kobo View on B.Depository View on eBay View on Walmart

Studienarbeit aus dem Jahr 2007 im Fachbereich Orientalistik / Sinologie - Chinesisch / China, Note: 1,0, Universität zu Köln (Ostasiatisches Seminar), Veranstaltung: Hauptseminar: Gesetzgebung und Gesetzesimplementierung in der VR China, Sprache: Deutsch, Abstract: Geistiges Eigentum ist ein materieller Vermögensgegenstand, kann als solcher von juristischen und natürlichen Personen besessen und verkauft werden und bedarf deshalb der Absicherung durch den gewerblichen Rechtsschutz. Die Funktion des gewerblichen Rechtsschutzes besteht in der Sicherung von Individualinteressen. Bezogen auf den Schutz geistigen Eigentums ist also der Schutzgegenstand die gewerbliche oder künstlerische Leistung der Rechtsinhaber. Die Rechte an geistigem Eigentum [zhishi chanquan] werden in den Allgemeinen Grundsätzen des Zivilrechts (AGZ) in vier Rechte unterteilt: das Alleinnutzungsrecht am Warenzeichen [shangbiao zhuanyongquan], das Entdeckungsrecht [faxianquan], das Urheberrecht [zhuzuoquan] und das Patentrecht [zhuanliquan]. Das Patentrecht wird als Schutzrecht definiert, welches seinem Inhaber, dem Erfinder, ein zeitlich begrenztes Monopol auf wirtschaftliche Ausbeute von Erfindungen gewährleistet. Es entzieht also die Produktherstellung dem Wettbewerb und führt somit zu Wettbewerbsbeschränkung. Nach der letzten Revision des Patentgesetzes im Jahr 2000 und dem daran anknüpfenden WTO-Beitritt Chinas im Jahr 2001 wurde vom Untersuchungsausschuss des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses im Juni 2006 ein Bericht bezüglich der Implementierung des Patentgesetzes veröffentlicht. In dieser Arbeit steht die Übersetzung dieses Berichts im Mittelpunkt. Zur Hinführung und besseren Verständlichkeit wird zu Beginn zudem auf die soziale Lage und die Rechtsgeschichte des Patentwesens eingegangen.

More books from GRIN Verlag

Cover of the book Die Entwicklung der CPCh in Yenan(Yan¡'an) in den Jahren 1935-49 by Annette Balch
Cover of the book Domänenspezifische Sprachen für betriebliche Abläufe - Vor- und Nachteile am Beispiel von BPMN by Annette Balch
Cover of the book Spanische Fremdenverkehrsbroschüren als Übersetzungsproblem by Annette Balch
Cover of the book Abhandlung über Detlef Urhahnes 'Sieben Arten der Lernmotivation. Ein Überblick über zentrale Forschungskonzepte' (2008) by Annette Balch
Cover of the book George Lakoff's Cognitive Theory and His Conceptual Metaphor Theory by Annette Balch
Cover of the book Direktdemokratische Elemente der Bürgerbeteiligung auf bundesrepublikanischer Ebene by Annette Balch
Cover of the book Sachliche und rechtliche Prüfung von Eingangsrechnungen der Frachtführer anhand von Transportberichten und Warenbewegungen (Unterweisung Industriekaufmann /-frau) by Annette Balch
Cover of the book Nationalsozialistische Herrschaft im Elsass und in Lothringen 1940 - 1944 by Annette Balch
Cover of the book Mitarbeiterführung mit der Balanced Scorecard by Annette Balch
Cover of the book La libertad en Leibniz by Annette Balch
Cover of the book Konzept eines Kommissionierungslagers in China für die direkte Belieferung von Filialen by Annette Balch
Cover of the book Zu Wilhelm von Humboldts Theorie der Bildung des Menschen by Annette Balch
Cover of the book Der amerikanische Neokonservatismus - eine außergewöhnliche politische Strömung nicht nur aus deutscher Sicht? by Annette Balch
Cover of the book Lehrer-Schüler-Interaktion by Annette Balch
Cover of the book Entscheidet in der BRD der soziale Status bzw. Bildungsstand der Herkunftsfamilie, welche Schul- und Bildungsabschlüsse erzielt werden können? by Annette Balch
We use our own "cookies" and third party cookies to improve services and to see statistical information. By using this website, you agree to our Privacy Policy