Das Institut der obligatorischen Lizenzbereitschaftserklärung im türkischen Patentrecht

Art. 93 der Türkischen Patentverordnung mit Gesetzeskraft

Essay aus dem Jahr 2014 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Handelsrecht, Gesellschaftsrecht, Kartellrecht, Wirtschaftsrecht, , Sprache: Deutsch, Abstract: Im Spannungsfeld zwischen dem türkischen Patentrecht und Kartellrecht weisen das Institut der Zwangslizenz und vor allem das Institut der obligatorischen Bereitschaftserklärung zur Erteilung einer Lizenz, also der Art. 93 der Türkische Patentverordnung mit Gesetzeskraft (TPatVO), für die Türkei eine besondere Relevanz auf. Art. 93 TPatVO sieht gegen die kartellrechtswidrige Nutzung des Patentrechts eine obligatorische Lizenzbereitschaftserklärung vor. [...]