Sozialstaat und Grundeinkommen

Eine Analyse der Eignung eines Grundeinkommens als mögliche Alternative zum gegenwärtigen System sozialer Sicherung in Deutschland

Studienarbeit aus dem Jahr 2009 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 1,3, Universität Kassel, Veranstaltung: Normen, Steuerung, Struktur - Sozialstaat und Demokratie, Sprache: Deutsch, Abstract: Die heutige Zeit ist geprägt durch hohe Arbeitslosigkeit, zurückgehendes Wirtschaftswachstum, gebrochene Lebensläufe sowie einer alternden und schrumpfenden Bevölkerung. Das deutsche Sozialsystem, dessen Fundamente in einer Zeit der Vollbeschäftigung und des Wirtschaftswachstums gelegt wurden, kann die aus diesen gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Herausforderungen resultierenden Belastungen kaum noch auffangen. Die Probleme des bundesdeutschen Systems der sozialen Sicherung sind bereits seit der Weltwirtschaftskrise 1974/75 bekannt. Seitdem wurde wiederholt versucht, diesen Problemen mit Reformen und einem Um- oder Abbau des Sozialstaats zu begegnen. Ein kontrovers diskutiertes Kernthema der damit einhergehenden politischen sowie öffentlichen Debatte ist die Frage, ob drastische Leistungskürzungen nötig sind, um den Sozialstaat in seiner jetzigen Substanz zu erhalten oder ob es eines Systemwechsels bedarf, um den gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Herausforderungen gerecht werden zu können. Das Grundeinkommen1 ist eines der diskutierten Konzepte eines Systemwechsels. Es ist allerdings auch eines der weitreichendsten Vorschläge der gegenwärtigen Diskussion. Das System der Sozialversicherungen beruht auf der Vorstellung, jeder zur Arbeit fähige Mensch habe seinen Lebensunterhalt aus Erwerbsarbeit zu bestreiten. Das Grundeinkommen hingegen sagt sich von dieser, den Sozialstaat prägenden Annahme, los und trennt soziale Transferzahlungen und Erwerbsarbeit. Das Grundeinkommen fordert einen, das Existenzminimum sichernden Sozialtransfer, der jedem Gesellschaftsmitglied ohne eingeforderte Gegenleistung gewährt wird. Es wird ohne Ansehen des Einkommens einheitlich und bedingungslos gewährt, wohingegen sich der Schutz im gegenwärtigen Sozialsystem auf die kollektive Eigenvorsorge gleichartig Gefährdeter gründet.