Regieren im Mehrebenensystem Europas

Europäisches Recht und Öffentlichkeit als Faktoren einer Modernisierung Europas

Studienarbeit aus dem Jahr 2002 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Europäische Union, Note: 1,7, Helmut-Schmidt-Universität - Universität der Bundeswehr Hamburg (Institut für Politikwissenschaft), 17 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: Der Nationalstaat wirkt derzeit noch als eine Pufferzone zwischen der europäischen Ebene und dem Bürger, indem er europäisches Recht umsetzt und gleichzeitig dem Bürger für die in Brüssel getroffenen Entscheidungen verantwortlich ist. Der EU-Mitgliedsstaat ist Teil eines Mehrebenensystems geworden, für das er genuin nicht konzipiert ist.1 Deshalb gerät er im Zeichen von Denationalisierung und Globalisierung selbst unter Veränderungsdruck. Dies erfordert wiederum eine kritische Betrachtung der Position des Staates im System, sowie des Systems selber. Europäisches Recht ist mittlerweile ein integraler Bestandteil der europäischen und auch der nationalstaatlichen Politik geworden und wird dort zu den unterschiedlichsten Zwecken gebraucht, mal zur Harmonisierung mal zur Rechtfertigung der eigenen Regierung. Vor diesem Hintergrund sollen in dieser Arbeit die Fragen behandelt werden: Inwieweit kann europäisches Recht ein integrierender und legitimierender Faktor sein und welche Rolle spielt dabei eine 'europäische Öffentlichkeit'? Dazu werden im ersten Abschnitt kurz einige Voraussetzungen für Legitimität geschildert, sowie die entstehenden Probleme beim Übertragen der nationalstaatlichen Formen auf die transnationale Ebene. Der zweite Abschnitt beschäftigt sich mit der existierenden Legitimation europäischen Rechts als Ausgangspunkt für den dritten Abschnitt. Dieser befasst sich dann mit der Frage nach der legitimierenden und integrierenden Wirkung von europäischem Recht. Im vierten Abschnitt werden dann die dabei zu berücksichtigen Aspekte europäischer Öffentlichkeit behandelt. Im Schlussteil soll das Thema kritisch reflektiert werden und die gewonnenen Erkenntnisse mit aktuellen Ereignissen in Bezug gesetzt werden.