Die Europäisierung des Parlaments

Die europapolitische Rolle von Bundestag und Bundesrat

Nonfiction, Social & Cultural Studies, Political Science, Politics, Reference, International
Cover of the book Die Europäisierung des Parlaments by Christian Calliess, Timm Beichelt, Verlag Bertelsmann Stiftung
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Author: Christian Calliess, Timm Beichelt ISBN: 9783867937207
Publisher: Verlag Bertelsmann Stiftung Publication: November 5, 2015
Imprint: Language: German
Author: Christian Calliess, Timm Beichelt
ISBN: 9783867937207
Publisher: Verlag Bertelsmann Stiftung
Publication: November 5, 2015
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Language: German
Nun sollen es die Parlamente richten. Für Legitimität sorgen, demokratische Qualität sichern, en passant Öffentlichkeit für die europäische Sache herstellen, die Bürgerinnen und Bürger mitnehmen: Alles was auf europäischer Ebene seit Jahren so schmerzlich vermisst wird, ist in den vergangenen Krisenjahren auf den Anforderungszettel der nationalen Parlamente gerutscht. Vor allem auf den des Bundestages, dem nicht nur die Verantwortung zufällt, die - in der Eurokrise anfallenden - größten Summen zu bewilligen, sondern der sich auch einem anspruchsvollen Bundesverfassungsgericht und einer in Finanzfragen empfindlichen Bevölkerung gegenübersieht. Dabei lautet doch die landläufige Analyse, nationale Parlamente hätten in Zeiten von Globalisierung und Europäisierung einen schweren Stand. Selbst Parlamente wie der Bundestag, die eine zentrale und gewichtige Stellung in der institutionellen Machtbalance ihrer Staaten haben, litten unter einem effektiven Verlust von Macht und Einfluss, wenn immer häufiger weitreichende Entscheidungen sich entweder ganz der politischen Sphäre entziehen (Wirtschaft, Finanzen) oder auf einer politischen Ebene getroffen werden, die jenseits der nationalen liegt (EU). Wenn sich also tatsächlich die europapolitische Ambition des Bundestages in der Vergangenheit nicht im notwendigen Umfang entfaltet hat, stellt sich die Frage: Ist das nun anders - nach drei Jahren Schuldenkrise, aufgeregter Debatte, aufsehenerregender Rechtsprechung und intensiver Rechtsreform? Wenn ja, was hat sich verändert? Auf welchen Wegen übt der Bundestag seine europapolitische Macht aus? Mit welchen Zielen? Wer bestimmt den Kurs?
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Nun sollen es die Parlamente richten. Für Legitimität sorgen, demokratische Qualität sichern, en passant Öffentlichkeit für die europäische Sache herstellen, die Bürgerinnen und Bürger mitnehmen: Alles was auf europäischer Ebene seit Jahren so schmerzlich vermisst wird, ist in den vergangenen Krisenjahren auf den Anforderungszettel der nationalen Parlamente gerutscht. Vor allem auf den des Bundestages, dem nicht nur die Verantwortung zufällt, die - in der Eurokrise anfallenden - größten Summen zu bewilligen, sondern der sich auch einem anspruchsvollen Bundesverfassungsgericht und einer in Finanzfragen empfindlichen Bevölkerung gegenübersieht. Dabei lautet doch die landläufige Analyse, nationale Parlamente hätten in Zeiten von Globalisierung und Europäisierung einen schweren Stand. Selbst Parlamente wie der Bundestag, die eine zentrale und gewichtige Stellung in der institutionellen Machtbalance ihrer Staaten haben, litten unter einem effektiven Verlust von Macht und Einfluss, wenn immer häufiger weitreichende Entscheidungen sich entweder ganz der politischen Sphäre entziehen (Wirtschaft, Finanzen) oder auf einer politischen Ebene getroffen werden, die jenseits der nationalen liegt (EU). Wenn sich also tatsächlich die europapolitische Ambition des Bundestages in der Vergangenheit nicht im notwendigen Umfang entfaltet hat, stellt sich die Frage: Ist das nun anders - nach drei Jahren Schuldenkrise, aufgeregter Debatte, aufsehenerregender Rechtsprechung und intensiver Rechtsreform? Wenn ja, was hat sich verändert? Auf welchen Wegen übt der Bundestag seine europapolitische Macht aus? Mit welchen Zielen? Wer bestimmt den Kurs?

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