Die deutsche Ministerialbürokratie

Welche Rolle bleibt ihr im Prozess nach der Europäisierung?

Studienarbeit aus dem Jahr 2009 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Region: Westeuropa, Note: 1,7, Ruhr-Universität Bochum, Veranstaltung: Verwaltungssysteme im westeuropäischen Vergleich, Sprache: Deutsch, Abstract: Gesetze werden in Deutschland im Bundestag ausgearbeitet, beschlossen und anschließend durch die Ministerialbürokratie implementiert. Das ist die Ansicht der meisten Bürger. Dass in Wahrheit eine starke Ver-flechtung von Politik und Verwaltung vorherrscht und ein Großteil der Gesetze bereits in der Ministerialbürokratie ausgearbeitet wird, ist den meisten völlig unbekannt. Sie haben keine Vorstellung davon, in welch starkem Ausmaß Spitzenbürokraten in der Lage sind, Politik zu beeinflussen und nach ihren Wünschen zu formen. Doch seit den 1990er Jahren hat es nicht nur in Deutschland, sondern in ganz Europa einige dras-tische Veränderungen gegeben, die auch die Ministerialbürokratie nicht unberührt ließen. So werden seit dem Vertrag von Maastricht immer mehr Entscheidungen nicht mehr auf nationaler, sondern auf EU-Ebene getroffen, wodurch die Ministerialbürokratie ihren vorher hohen Einfluss, so scheint es, immer mehr verliert. Aber ist dem wirklich so? Haben die-se Änderungen wirklich dazu beigetragen, dass Spitzenbürokraten ihre Einflussmöglichkeiten einbußen? Oder haben sie andere Wege gefunden, weiterhin eine wichtige Rolle im politischen Prozess Deutschlands zu spielen? Diese Fragen sollen im Rahmen der vorliegenden Arbeit untersucht werden. Dazu wird zunächst einmal die deutsche Ministerialbürokratie, anhand dem hierarchischen Aufbau eines Ministeriums (1.1) und ihrer Funktionen (1.2) vorgestellt. Im Anschluss daran wird die Rolle der Ministerialbürokratie im politischen Prozess und ihre Möglichkeiten zur Politikbe-einflussung dargestellt. Dabei handelt es sich um bürokratisches Agenda-Setting (2.1), Strategische Interaktion (2.2) und die Politikbeeinflus-sung in der Implementationsphase (2.3). Im dritten Kapitel schließlich wird der Einfluss der Europäisierung (3.1), sowie weitere Veränderungen seit den 1990er Jahren , nämlich der Trend zur Dezentralisierung (3.2) und der gestiegene Einfluss von Interessengruppen (3.3) kurz dargestellt, bevor in einem abschließenden Fazit noch einmal die wichtigsten Punkte der Arbeit zusammengefasst werden und die Frage geklärt wird, wie groß der tatsächliche Einfluss der deutschen Ministerialbürokratie ist.