Das Bundesverfassungsgericht im Konflikt zwischen Legislative und Judikative?

Nonfiction, Social & Cultural Studies, Political Science, International, Foreign Legal Systems
Cover of the book Das Bundesverfassungsgericht im Konflikt zwischen Legislative und Judikative? by Till Martin Hogl, GRIN Verlag
View on Amazon View on AbeBooks View on Kobo View on B.Depository View on eBay View on Walmart
Author: Till Martin Hogl ISBN: 9783638353335
Publisher: GRIN Verlag Publication: February 27, 2005
Imprint: GRIN Verlag Language: German
Author: Till Martin Hogl
ISBN: 9783638353335
Publisher: GRIN Verlag
Publication: February 27, 2005
Imprint: GRIN Verlag
Language: German

Studienarbeit aus dem Jahr 2002 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 2,3, Helmut-Schmidt-Universität - Universität der Bundeswehr Hamburg, 14 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Geschichte des Bundesverfassungsgerichts ist stets mit dem Vorwurf von Grenzund Kompetenzüberschreitungen im politischen Bereich verbunden. Kritiker des Gerichts waren in nahezu jedem Jahrzehnt davon überzeugt, daß der verfassungsrichterliche Aktivismus überproportional zunehme und letztendlich die Gestaltungsfreiheit der Politik mehr und mehr beschneide. Gerade die Verlierer eines Rechtsstreites vor dem Bundesverfassungsgericht profilierten sich als scharfe Kritiker.1 Der Vorwurf als 'Ersatzgesetzgeber' oder sogar als 'Gegenregierung' aufzutreten, fällt mit einer gewissen Kontinuität in der kontroversen Debatte um das oberste deutsche Gericht.2 Maßgeblich kam diese Kritik zur Zeit der sozial - liberalen Koalition auf, in den Jahren 1976 bis 1982, mit den Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts zur Reform des § 218 StGB, der Kriegsdienstverweigerung oder auch der Hochschulpolitik. Mitte der neunziger Jahre keimte erneut massive Kritik auf. Es handelte sich dabei um die Entscheidungen zum Tucholsky Zitat 'Soldaten sind Mörder', dem Maastricht - Vertrag und erneut am § 218. In diesem Zusammenhang stellt sich also die Frage nach der 'Justizialisierung'3 von Politik, folglich die Wirkung auf den politischen Entscheidungsprozeß, inwieweit begrenzt das Bundesverfassungsgericht die Politik und in welchem Maße wird sie beeinflußt? Letztendlich bedeutet dies, daß die Kritik am Bundesverfassungsgericht sich in folgenden Punkten zusammenfassen lässt, das BVerfG begrenzt den Gestaltungsfreiraum der Politik entscheidend durch die Justizialisierung von Politik und die daraus resultierenden Einflüsse auf den Gesetzgebungsprozeß.4 Christine Landfried ging 1984 mit ihren empirischen Forschungen zum Thema 'Bundesverfassungsgericht und Gesetzgeber' explizit auf diese Fragen ein. [...] 1 vgl. Limbach, Jutta: Das Bundesverfassungsgericht im Grenzbereich von Recht und Politik, Freie Universität Berlin, 1998 2 vgl. u.a. Reutter, Werner: Das Bundesverfassungsgericht als Teil des politischen Systems der Bundesrepublik Deutschland, in: Verfassungspolitik und Verfassungswandel, Westdeutscher Verlag, Wiesbaden, 2001, S. 99; Scholz, Rupert in: Aus Politik und Zeitgeschichte, B 16, 1999, S.3 3 vgl. Landfried, Christine: Bundesverfassungsgericht und Gesetzgeber, Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden, 1984 4 vgl. Landfried, Christine; Bundesverfassungsgericht und Gesetzgeber, Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden, 1984, S. 69

View on Amazon View on AbeBooks View on Kobo View on B.Depository View on eBay View on Walmart

Studienarbeit aus dem Jahr 2002 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 2,3, Helmut-Schmidt-Universität - Universität der Bundeswehr Hamburg, 14 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Geschichte des Bundesverfassungsgerichts ist stets mit dem Vorwurf von Grenzund Kompetenzüberschreitungen im politischen Bereich verbunden. Kritiker des Gerichts waren in nahezu jedem Jahrzehnt davon überzeugt, daß der verfassungsrichterliche Aktivismus überproportional zunehme und letztendlich die Gestaltungsfreiheit der Politik mehr und mehr beschneide. Gerade die Verlierer eines Rechtsstreites vor dem Bundesverfassungsgericht profilierten sich als scharfe Kritiker.1 Der Vorwurf als 'Ersatzgesetzgeber' oder sogar als 'Gegenregierung' aufzutreten, fällt mit einer gewissen Kontinuität in der kontroversen Debatte um das oberste deutsche Gericht.2 Maßgeblich kam diese Kritik zur Zeit der sozial - liberalen Koalition auf, in den Jahren 1976 bis 1982, mit den Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts zur Reform des § 218 StGB, der Kriegsdienstverweigerung oder auch der Hochschulpolitik. Mitte der neunziger Jahre keimte erneut massive Kritik auf. Es handelte sich dabei um die Entscheidungen zum Tucholsky Zitat 'Soldaten sind Mörder', dem Maastricht - Vertrag und erneut am § 218. In diesem Zusammenhang stellt sich also die Frage nach der 'Justizialisierung'3 von Politik, folglich die Wirkung auf den politischen Entscheidungsprozeß, inwieweit begrenzt das Bundesverfassungsgericht die Politik und in welchem Maße wird sie beeinflußt? Letztendlich bedeutet dies, daß die Kritik am Bundesverfassungsgericht sich in folgenden Punkten zusammenfassen lässt, das BVerfG begrenzt den Gestaltungsfreiraum der Politik entscheidend durch die Justizialisierung von Politik und die daraus resultierenden Einflüsse auf den Gesetzgebungsprozeß.4 Christine Landfried ging 1984 mit ihren empirischen Forschungen zum Thema 'Bundesverfassungsgericht und Gesetzgeber' explizit auf diese Fragen ein. [...] 1 vgl. Limbach, Jutta: Das Bundesverfassungsgericht im Grenzbereich von Recht und Politik, Freie Universität Berlin, 1998 2 vgl. u.a. Reutter, Werner: Das Bundesverfassungsgericht als Teil des politischen Systems der Bundesrepublik Deutschland, in: Verfassungspolitik und Verfassungswandel, Westdeutscher Verlag, Wiesbaden, 2001, S. 99; Scholz, Rupert in: Aus Politik und Zeitgeschichte, B 16, 1999, S.3 3 vgl. Landfried, Christine: Bundesverfassungsgericht und Gesetzgeber, Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden, 1984 4 vgl. Landfried, Christine; Bundesverfassungsgericht und Gesetzgeber, Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden, 1984, S. 69

More books from GRIN Verlag

Cover of the book Wissensvermittlung durch Massenkommunikation by Till Martin Hogl
Cover of the book Möglichkeiten der Nutzung des Mediums Internet in den Geisteswissenschaften unter besonderer Berücksichtigung der Disziplinen Germanistik und Geschichte by Till Martin Hogl
Cover of the book Begriffsklärung 'Vision' und 'Mission' mit Praxisbeispielen by Till Martin Hogl
Cover of the book Die himmlischen Hymnen in der Offenbarung des Johannes by Till Martin Hogl
Cover of the book Grace Paley and the subject of family in her work and life: Between motherhood, womanhood and generational relationships by Till Martin Hogl
Cover of the book Kreditwürdigkeitsprüfung by Till Martin Hogl
Cover of the book Flexible Arbeitszeitgestaltung - Arbeitszeitmodelle by Till Martin Hogl
Cover of the book The Functioning of Knowledge as a Context by Till Martin Hogl
Cover of the book Aufwachsen und Sozialisation im Kaiserreich by Till Martin Hogl
Cover of the book Betriebsübergang bei Ausgliederung und Verschmelzung nach dem UmwG by Till Martin Hogl
Cover of the book Otto Weiningers 'Geschlecht und Charakter': Eine exeplarische Untersuchung zur Verschränkung von modernem Geschlechterdiskurs und Antisemitismus by Till Martin Hogl
Cover of the book 'Das sogenannte Böse' nach Konrad Lorenz by Till Martin Hogl
Cover of the book Wie soll gelehrt und gelernt werden? Schulpraktische Studie anhand der Einübung eines Dialoges und eines Gruppenspiels by Till Martin Hogl
Cover of the book Safawidische Prinzessinnen und Herrscherfrauen im Iran des 16. Jahrhunderts by Till Martin Hogl
Cover of the book Gott der Schöpfer by Till Martin Hogl
We use our own "cookies" and third party cookies to improve services and to see statistical information. By using this website, you agree to our Privacy Policy