Betriebsanlagenrecht und Raumordnung

Gewerberecht

Studienarbeit aus dem Jahr 2008 im Fachbereich BWL - Recht, Note: 1,0, Alpen-Adria-Universität Klagenfurt (Institut für Rechtswissenschaft), Veranstaltung: Spezialgebiete des öffentlichen Rechts (Gewerberecht), 19 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Seminararbeit wird in zwei große Kapitel unterteilt. Der erste Teil beschäftigt sich mit der Raumordnung und Raumplanung. Darin wird über deren Ziele und Grundsät- ze, der Kompetenzverteilung zwischen den Gebietskörperschaften sowie den In- strumenten der Raumordnung eingegangen. Im Speziellen wird hierbei ein Augen- merk auf die Instrumente der örtlichen Raumplanung (z.B. Flächenwidmungsplan) gelegt. Der zweite Teil ist der Raumordnung in Verbindung mit dem Betriebsanlagen- recht gewidmet. Es wird darin über die konkurrierenden Planungsziele, die zwischen dem Umweltschutz und den betrieblichen Interesse bestehen, berichtet. Im darauf- folgenden Unterkapitel geht es u.a. darum, welche Umstände eine Planänderung im Flächenwidmungsplan bewirken können. Danach richtet sich der Fokus auf den Im- missionsschutz, dieser wird dann nochmals im nachfolgenden Kapitel unter dem Ge- sichtspunkt 'Heranrückende Wohnbauten' beleuchtet. Das Kapitel 'Heranrückende Wohnbauten' wird in zahlreicher Judikatur des Verwaltungsgerichtshofes (VwGHs) und des Verfassungsgerichtshofes (VfGHs) thematisiert. Im ersten Unterkapitel wird einerseits der Nachbarschaftsbegriff definiert und andererseits die Probleme für die Betriebe veranschaulicht. Danach wird das Themengebiet 'Durchmischung von Flä- chenwidmungen' behandelt um dann auf den bereits beschriebenen Immissions- schutz überzuleiten. Die Amtshaftung schließt das Kapitel 'Raumordnung und Betriebsanlagenrecht' ab. Die Seminararbeit endet mit einem Resümee bei der eine kritische Betrachtung der Kompetenzverteilung, bedingt durch den föderalen Staatsaufbau, im Bereich Raumordnung stattfindet.