Author: | Hassan Mohsen | ISBN: | 9783730972571 |
Publisher: | BookRix | Publication: | November 29, 2017 |
Imprint: | Language: | German |
Author: | Hassan Mohsen |
ISBN: | 9783730972571 |
Publisher: | BookRix |
Publication: | November 29, 2017 |
Imprint: | |
Language: | German |
Unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung benötigt den Schutz vor Verfassungsfeinden, keine Frage. Jede Gesellschaft braucht einen rechtsstaatlichen Verfassungsschutz. Aber Maßnahmen des Verfassungsschutzes, die mit rechtsstaatlichen Grundsätzen unvereinbar sind, schützen nicht die Verfassung, sie schaden ihr.
Unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung benötigt den Schutz vor Verfassungsfeinden, keine Frage. Jede Gesellschaft braucht einen rechtsstaatlichen Verfassungsschutz. Aber Maßnahmen des Verfassungsschutzes, die mit rechtsstaatlichen Grundsätzen unvereinbar sind, schützen nicht die Verfassung, sie schaden ihr.