Erinnerung ans Recht

Essays zur Politik unserer Tage

Deutschland zeichnet sich nicht mehr als Rechtsstaat aus.
Der Verfall der Rechtlichkeit der Politik hat sich beschleunigt.

Die freiheitlich-demokratische Grundordnung beruht auf den in der Aufklärung entwickelten Gedanken der Freiheit und der Souveränität der Bürger. Diese Ordnung wurde für Deutschland im Grundgesetz niedergelegt und ist das rechtliche Fundament jeder Republik. Sie ist ein wesentliches Kennzeichen des europäischen Erfolgs und Selbstverständnisses.

Während die Eliten in Berlin und Brüssel vordergründig an etablierten Werten der Demokratie festhalten, zerstören sie vorsätzlich und systematisch die Eckpfeiler unserer Rechtsordnung. Ihr bisheriger »Erfolg« beruht zu großen Teilen darauf, dass wir Bürger unsere Rechte gar nicht kennen. In diesem Buch werden die aktuellen Themen des Weltgeschehens aus dieser Sicht beleuchtet.

Der Rechtsexperte und Autor Professor Karl Albrecht Schachtschneider, bekannt durch seine zahlreichen juristischen Veröffentlichungen und für viele durch seine Verfassungsbeschwerden gegen die Euro-Rettungspolitik, hält uns vor Augen, warum es so wichtig ist, die Rechtslage zu kennen. Denn eigentlich gibt es wirksame Sicherheitsmechanismen in unserer Verfassung, die viele der gegenwärtigen Entwicklungen im Namen von Europa, Sicherheit, Freihandel, Umweltschutz, Religionsfreiheit und anderen schön klingenden Schlagwörtern gar nicht erlauben. Nur sind sie in der Öffentlichkeit kaum jemandem bewusst. Wir haben es insbesondere seit Einführung der EU mit einer bewusst herbeigeführten Erosion und Aushöhlung des Rechtsstaats zu tun.

Nur wenn wir unser Recht kennen und dafür einstehen, können wir darauf hoffen, einen Kurswechsel einzuleiten. Das ist unsere bürgerliche Pflicht zum Schutz und Erhalt des friedlichen Gemeinwesens, denn eine automatische Garantie für Frieden und Gerechtigkeit kann und wird es nie geben.

Zum Widerstand gegen den Verfall des Rechts gehört der Widerspruch!

Aktuelle Themen aus dem Inhalt:

• Freiheit der Menschen und Frieden der Völker
• Meinungsfreiheit ist unantastbar
• Persönlichkeitsschutz im Internet
• Verfassungswidrige Masseneinwanderung
• Flüchtlingsaufenthalt in Deutschland
• Europa und Europäische Union
• Finalität der Europäischen Union
• Bemerkungen zur »Europa-Wahl«
• Generationengerechtigkeit
• Unechter Freihandel
• Islamische Religionsausübung in Deutschland
• Islamisches Kopftuch im Schuldienst
• Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 18. März 2014 zur Euro-Rettungspolitik
• Staatsfinanzierung der Europäischen Zentralbank vor dem Europäischen Gerichtshof
• Quantitative Easing der Europäischen Zentralbank
• Griechenlands Reparationsforderungen
• Rechtslage der Staatsschulden Griechenlands
• Souveränität der Staaten und Selbstbestimmung der Völker
• Feindstaatenklauseln
• Freistaat Südtirol
• Kampf um die Krim als Problem des Staats- und Völkerrechts
• Die Ukraine im Separationskrieg
• u. v. m.