EEG und KWKG reloaded - Motive, Ergebnisse und offene Fragen

Die Novellierungen des Erneuerbare-Energien-Gesetz und des Kraft-Wärme-Koppelungsgesetz zum 01.01.2009 (unter Berücksichtigung des Dauerstreits um Netzanschluss- und Netzausbaupflichten)

Studienarbeit aus dem Jahr 2009 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Handelsrecht, Gesellschaftsrecht, Kartellrecht, Wirtschaftsrecht, Note: 12 Punkte, Ruhr-Universität Bochum (Institut für Berg- und Energierecht), Sprache: Deutsch, Abstract: Zum 01.01.2009 sind mit dem Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) und dem Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz (KWKG) zwei neue Gesetze zum Recht der Erneuerbaren Energien in Kraft getreten. Im Mittelpunkt dieses Werkes steht die Bewertung der wesentlichen Neuerungen der beiden Gesetze. Die Betrachtung des EEG und des KWKG erfolgt im Kontext der politischen Entwicklungen, der gesetzlichen Vorgängerreglungen und einzelner gemeinschafts- und verfassungsrechtlichen Aspekte. Dabei wird die unterschiedliche Förderwirkung und Entwicklung der Gesetze aufgezeigt. Der Autor kommt zu dem Ergebnis, dass die novellierten Gesetze wichtige Wegmarken für die Zielsetzungen der Erhöhung der Energieeffizienz und der weiteren CO2-Reduzierung darstellen. Trotz der Novellierungen offenbaren sich ein Bedarf und die Notwenigkeit weiterer gesetzlicher Anpassungen des EEG und insbesondere des KWKG. Der Autor fordert daher, dass der Gesetzgeber in den Novellierungen nicht den Abschluss seines Bemühens sehen sollte, den Anteil der Erneuerbare Energien und Kraft-Wärme-Kopplung an der Stromversorgung zu fördern.