Der Weg vorwärts im Kampf gegen Trump

gleichheit 4,5/2016

Ohne Zweifel stellt die Wahl von Trump einen gefährlichen politischen Wendepunkt dar. Mit ihm zieht ein obszöner Scharlatan und milliardenschwerer Demagoge ins Weiße Haus ein, dessen Präsidentschaft für Klassenkrieg, nationalen Chauvinismus, Militarismus und Polizeigewalt steht. Die Kommentare im ersten Teil dieser Ausgabe analysieren die historischen und politischen Ursachen für Trumps Aufstieg. Letztlich ist er das Ergebnis des Zusammenbruchs der amerikanischen Demokratie und wird die internationalen Spannungen verschärfen. Vor allem die deutschen Eliten nutzen Trumps Wahlsieg als Vorwand, um ihre Pläne für eine unabhängigere und aggressivere Außen- und Militärpolitik voranzutreiben. Wichtige Analysen der World Socialist Web Site dazu finden sich im zweiten Teil zum Thema »Deutschland und Europa«. Ein besonderer Höhepunkt dieser Ausgabe ist die Veröffentlichung des Vortrags »Philosophie und Politik in Zeiten von Krieg und Revolution« von David North. Dieser beschäftigt sich u. a. mit der Frage, warum es angesichts der tiefen sozialen, ökonomischen und politischen Krise keine internationale, revolutionäre, antikapitalistische und sozialistische Massenbewegung gibt? North analysiert dabei die konterrevolutionäre Rolle des Stalinismus im 20. Jahrhundert und philosophische Strömungen wie die Frankfurter Schule und die Postmoderne. »Im Gegensatz zu den Behauptungen der Subjektivisten und Irrationalisten, wonach das von Marx aufgezeigte Subjekt der sozialistischen Revolution verschwunden sei, hat die globale Entwicklung des Kapitalismus die Reihen der Arbeiterklasse enorm verstärkt«, so North. »Die Widersprüche, die den Krieg hervorbringen, bereiten auch den Boden für die soziale Revolution.« In diesem Zusammenhang ist die Entwicklung den deutschen Universitäten wichtig. In Bremen, Hamburg und vor allem an der Humboldt-Universität in Berlin protestieren Studierende gegen rechte Professoren, die eine wichtige Rolle bei der Ausarbeitung und ideologischen Rechtfertigung der neuen deutschen Kriegspolitik spielen. Die Opposition ist Bestandteil des wachsenden Widerstands in der Bevölkerung gegen Sozialabbau, Aufrüstung und Krieg in Europa und weltweit. Im letzten Abschnitt der Resolution »Perspektiven und Aufgaben der Socialist Equality Party« heißt es auf Seite 49: »Die Zukunft der Menschheit hängt davon ab, dass eine sozialistische Bewegung in der internationalen Arbeiterklasse aufgebaut und die Krise der revolutionären Führung gelöst wird.«