Das 'Nahost-Dilemma', Deutschlands außenpolitische Eliten und ihre Rolle im Konfliktmanagement während der ersten und zweiten Intifada

Eine Kommunikationsanalyse Bonner und Berliner Nahostpolitik

Magisterarbeit aus dem Jahr 2006 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Region: Naher Osten, Vorderer Orient, Note: 1,6, Johann Wolfgang Goethe-Universität Frankfurt am Main (Insitut für vergleichende Politikwissenschaft und Internationale Beziehungen), 104 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: Keine andere Region der Welt hält für deutsche Außenpolitiker ähnlich viele Fallstricke und Dilemmata bereit wie der Nahe Osten. Gefangen zwischen den historisch begründeten 'besonderen' Beziehungen zum Staat Israel und dem wirtschaftlichen wie politischen Interesse an den arabischen Staaten wird die Suche nach einem Standpunkt zum Nahostkonflikt für die außenpolitischen Eliten zur 'Quadratur des Dreiecks' (vgl. Jaeger 1997) zwischen Palästinensern, Israel und den USA. Aufgrund des Entscheidungsdrucks, den dieses Dilemma verursacht, entschied man sich in Deutschland dazu, in dieser Frage dem außenpolitischen Kurs der EU zu folgen. Dies veranlasste vor allem die bundesrepublikanische Nahostpolitik dem inneren Entscheidungsdruck dadurch zu entgehen, indem sie den Anschluss an die europäische außenpolitische Linie gesucht hatte. Als der Konflikt zu einem Aufstand der Palästinenser, der Intifada, anwuchs und zugleich eine Ende des Ost-West-Konflikts in greifbare Nähe rückte, verschoben sich die außenpolitischen Schwerpunkte und dies stellte die europäische und mit ihr die deutsche Nahostpolitik vor völlig neue Herausforderungen. Um den Leser mit den notwendigsten Hintergrundinformationen zu versorgen, liefert das erste Kapitel eine kurze Darstellung sowohl deutscher Außenpolitik in der Region als auch des Nahostkonflikts an sich, ohne die ein Verständnis der nachfolgenden Ereignisse nur schwer auskommt. Neben der wirtschaftlichen Unterstützung der Region mussten sich die außenpolitischen Eliten fragen, ob die Rolle eines 'Konfliktmanagers' für die deutsche Außenpolitik im Rahmen der EG/EU angebracht wäre. Spätestens mit dem Ausbruch der Zweiten Intifada im September 2000 wurde die Dringlichkeit eines deutschen und europäischen Konfliktmanagements für den 'Nahen' Osten jedoch überdeutlich. Genau an diesem Punkt setzt die zentrale Frage der Untersuchung dieser Arbeit ein: Wie positionieren sich die deutschen außenpolitischen Eliten gegenüber dem Nahostkonflikt und in welcher Rolle sehen sie sich selber bei der Schlichtung bzw. dem Konfliktmanagement der Intifada? Um die Analyse der Fragestellung auf eine solide Datengrundlage zu stellen, wurden sowohl das Bulletin der Bundesregierung als auch die Plenarprotokolle des Deutschen Bundestages für die Zeiträume 1987 bis 1993 und 2000 bis 2005 ausgewählt und nach qualitativen Gesichtspunkten ausgewertet.