Energiepolitik in Mehrebenensystemen. Eine Betrachtung von Zielsetzungen und Ebenenverflechtungen

Studienarbeit aus dem Jahr 2012 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Klima- und Umweltpolitik, Note: 1,0, Leuphana Universität Lüneburg, Sprache: Deutsch, Abstract: Das Politikfeld der Energiepolitik wurde in Deutschland bis zum Jahr 1990 in all seiner Vielschichtigkeit noch nicht voll erfasst. 'Bis dahin dominierte in der politikwissenschaftlichen Forschung, wenn das Thema überhaupt gestreift wurde, ein sektoral, nach einzelnen Energieträgern strukturierter Zugang [...].' Die Relevanz dieses politischen Bereiches als Ganzes wurde jedoch in den folgenden Jahren umso deutlicher herausgestellt, so dass die Energiepolitik auch auf Grund ihrer elementaren Bedeutung für das Funktionieren einer Volkswirtschaft betrachtet wurde. (...) Energiepolitische Policies können dementsprechend häufig politikfeldübergreifende Themen behandeln; sie können so beispielsweise Bereiche der Wirtschafts-, Struktur-, Forschungs-, Umwelt- und Au-ßen(handels)politik tangieren. Die Verflechtungen beschränken sich allerdings nicht nur auf die kontextualen, sondern insbesondere auch auf die politischräumlichen Ebenen. Aufgrund dessen bietet sich das Politikfeld der Energiepolitik an, um im Rahmen einer Multilevel- Analyse vorzugehen. Dementsprechend stehen die folgenden Fragen im Mittelpunkt (...): Welchen Einfluss hatten politische Prozesse und Entscheidungen der supranationalen Ebenen auf die nationale Politik? Welche Akteure sind über welche Ebenen miteinander verbunden? Welchen Einfluss üben die Akteure auf die Policies aus? Neben der beispielhaften Behandlung dieser Fragen sollen desweitern die deutsche mit der europäischen Zielsetzung im Bereich der Energiepolitik verglichen und somit Unterschiede und Überschneidungen herausgearbeitet werden. Diese Hausarbeit soll somit die Hauptfragestellung beantworten, in welchem Maße eine Ebenenverflechtung im Politikfeld der Energiepolitik vorhanden ist. Dies wird, wie bereits erwähnt, an dem praxisnahen Beispiel des Liberalisierungsprozesses verdeutlicht und auf der eher theoretischen Ebene der Zielsetzungen weitergeführt. Demzufolge wird diese Arbeit einleitend die Ebenenverflechtungen der Energiepolitik heraus-stellen, wobei insbesondere die Liberalisierung des deutschen Strommarktes betrachtet wird. Desweiteren werden die energiepolitischen Ziele Deutschlands und der EU analysiert und im Kontext konkreter Aspekte europäischer und deutscher Energiepolitik an den Beispielen der Ziele Versorgungssicherheit, Nachhaltigkeit und Umweltverträglichkeit sowie der Wettbewerbsfähigkeit weiter erarbeitet. Abschließend wird im Rahmen einer Schlussbetrachtung ein Fazit gezogen.