Edward Snowden - „Der unheimliche Freund“

„Wenn Privatsphäre ungesetzlich wird, haben nur noch die Gesetzlosen Privatsphäre.“

Edward Snowden - „Der unheimliche Freund“

„Wenn Privatsphäre ungesetzlich wird, haben nur noch die Gesetzlosen Privatsphäre.“
Apple, Yahoo, Facebook, Twitter, AOL, LinkedIn, Google und Microsoft sind der größte Haufen von Heuchlern auf dem Planeten.

Edward Snowden
Whistleblower
Central Intelligence Agency
NSA
Defense Intelligence Agency
Systemadministrator
Booz Allen Hamilton
Kunia Regional SIGINT Operations Center
Besetzung des Irak 2003–2011
Freedom of the Press Foundation
PRISM
Tempora
Geheimhaltungsstufe
Laura Poitras
The Washington Post
The Guardian
Government Communications Headquarters
Präsidentschaftswahl in den Vereinigten Staaten 2008
George W. Bush
Federal Bureau of Investigation
Spionage
Meinungsfreiheit
Widerstandsrecht
Hongkong
Birgitta Jónsdóttir
Luftangriffe in Bagdad vom 12. Juli 2007
WikiLeaks
Sarah Harrison
Flughafen Moskau-Scheremetjewo
Ecuador
Bob Menendez
Wladimir Wladimirowitsch Putin
Staatsbürgerschaft
Menschenrechte
Le Monde diplomatique
Organisation Amerikanischer Staaten
Ban Ki-moon
Diplomatie
Abkommen über die Rechtsstellung der Flüchtlinge
Sergei Jewgenjewitsch Naryschkin
United States House Committee on Homeland Security
Mike J. Rogers
Thomas Drake
Daniel Ellsberg
Vietnamkrieg
American Way of Life
Tea-Party-Bewegung
BuzzFeed
Jürgen Trittin
Bündnis 90/Die Grünen
Christlich Demokratische Union Deutschlands
Sozialdemokratische Partei Deutschlands
Verdienstorden der Bundesrepublik Deutschland
Bundestagswahl 2013
Ronald Pofalla
Gerhard Schröder
Irak-Krise 2003
Watergate-Affäre
Felipe Calderón
Dilma Rousseff
Julian Assange
Globale Überwachungs- und Spionageaffäre
Überwachungsstaat
Avaaz
Barack Obama
Campact
Deutscher Bundestag
Online-Petition
Die Grünen – Die Grüne Alternative
Transparency International
International Association of Lawyers against Nuclear Arms
Vereinigung Deutscher Wissenschaftler
Sam Adams Award
The Ridenhour Prizes
Digitalcourage
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Elmar Altvater
Chefredakteur
Inga Humpe
Fritz-Bauer-Preis
Humanistische Union
Friedensnobelpreis
Bård Vegar Solhjell
Snorre Valen
Universität Rostock
Ehrendoktor
Lorenz Caffier
Freie Universität Berlin
Verax (Kurzfilm)
Programme und Systeme zur Überwachung (Globale Überwachungs- und Spionageaffäre)
Weltweite automatisierte Massenüberwachung
Direction Générale de la Sécurité Extérieure
Bad Aibling Station
Consolidated Intelligence Center
Europäische Union
August-Euler-Flugplatz
Mangfall-Kaserne
Nachrichtendienst
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Bundesnachrichtendienst
Metadaten
Krieg gegen den Terror
Gesetz zur Beschränkung des Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnisses
BND-Gesetz
Bundesamt für Verfassungsschutz
XKeyscore
Hans-Georg Maaßen
Berlin-Alt-Treptow
Parlamentarisches Kontrollgremium
Computer Sciences Corporation
De-Mail
Waffenregister
Online-Durchsuchung
BT Group
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Level 3 Communications
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Wirtschaftsspionage
SWIFT
Cecilia Malmström
Cookie
Spionageaktivitäten (Globale Überwachungs- und Spionageaffäre)
Amerikanisches Generalkonsulat in Frankfurt
Botschaft der Vereinigten Staaten in Berlin
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John B. Emerson
Liste der Botschafter der Vereinigten Staaten in Deutschland
Wolfgang Schäuble
Gerhard Schindler
Norbert Stier
Delegation der Europäischen Union
Europäische Union bei den Vereinten Nationen
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Liste von UN-Sonderberichterstattern
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Google Inc.
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Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte
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Untersuchungsausschuss
Fédération internationale des ligues des droits de l’Homme
Rena Tangens
Peter Schaar
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Internationaler Pakt über bürgerliche und politische Rechte
UN-Menschenrechtsausschuss
Ilija Trojanow
Ministerium für Staatssicherheit
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Anonymous (Kollektiv)
Überwachung
Transatlantisches Freihandelsabkommen
Heeresnachrichtenamt
David Cameron
Electronic Frontier Foundation
Mozilla Foundation
Boing Boing
Reddit
The Intercept
Informationelle Selbstbestimmung
Grundrecht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme

Geachtet vom denkenden Volk! Gehasst von Regierunspolitikern!

Am 3. Februar 2014 wurde von mehreren Gruppen und Personen (darunter der Chaos Computer Club, die Internationale Liga für Menschenrechte, der Datenschutzverein Digitalcourage, sowie Rolf Gössner, Constanze Kurz, Rena Tangens und Padeluun) Strafanzeige gegen die Bundesregierung erstattet. Die Bundesregierung habe aktiv illegale geheimdienstliche Agententätigkeiten durchgeführt und unterstützt, Verletzungen des persönlichen Lebens- und Geheimnisbereichs verübt und durch Kooperation mit britischen und amerikanischen Geheimdiensten Ermittlungen gegen diese behindert.

Namentlich werden die jeweils zuständigen Leiter der deutschen Geheimdienste des Bundesnachrichtendienstes, des Militärischen Abschirmdienstes und Verfassungsschutzes genannt, die in die „flächendeckenden Geheimdienstaktivitäten verstrickt und mit uferlosen Datenübermittlungen am globalen Ausforschungssystem und an den Datenexzessen beteiligt“ seien. Explizit werden Bundeskanzlerin Angela Merkel und Innenminister Thomas de Maizière als Verantwortliche für die „mutmaßliche Mittäter- und Gehilfenschaft“ bundesdeutscher Geheimdienste erwähnt. Die Involvierung bundesdeutscher Geheimdienste durch Datenzulieferung oder das Mitwirken beispielsweise am Spähprogram XKeyscore bedürfe der Aufklärung. Bei dem geplanten Untersuchungsausschuss des Bundestages sah Gössner das Problem in der Geheimhaltung, denn letztlich seien nur die Snowden-Enthüllungen öffentlich

Wie der Spiegel in seiner Ausgabe 25/2014 berichtet, sollen in Deutschland derzeit mehr als 200 US-Agenten mit offiziellen Diplomatenstatus akkreditiert sein, unter anderem auch in Bad Aibling (Stand: Juni 2014). Die US-Agenten konnten dabei durch eine Ausnahmeklausel auch deutsche Bürger anvisieren, wenn terroristische Aktivitäten erkennbar waren. Aus dem Snowdenmaterial geht weiterhin hervor, dass im Januar 2005 ein NSA-Bericht die aus Deutschland stammenden Erkenntnisse lobt. Sie seien für die Festnahme oder Tötung von mehr als 40 des Terrorismus Verdächtiger verantwortlich

Der IT-Dienstleister Computer Sciences Corporation (CSC), der unter anderem Auftragnehmer der CIA und NSA ist sowie in Entführungen und Folterungen verwickelt war, unterhält in Deutschland die Tochterfirma CSC Deutschland Solutions GmbH mit Hauptsitz in Wiesbaden. Dieses erhielt seit den 1990er Jahren Aufträge von Bundesministerien in einem Gesamtvolumen von ca. 300 Mio. Euro und dabei Zugriff auf sensible Daten. Neben dem Projekt De-Mail, das laut Bundesregierung eine sichere Kommunikation mit Behörden erlauben soll, war CSC Deutschland am Aufbau des nationalen Waffenregisters, bei der Überprüfung des Staatstrojaners und der Einführung des neuen Personalausweises beteiligt. Weder CSC Deutschland noch das Bundesministerium des Innern wollten sich zu einer möglichen Weitergabe von deutschen (Staatsbürger)-Daten durch CSC Deutschland über CSC an US-amerikanische Dienst im November 2013 äußern.

„Amerika hat derzeit keine funktionierende Demokratie.“ (Jimmy Carter: Spiegel Online) Zuvor hatte Carter bereits gesagt: „Ich glaube, die Invasion der Privatsphäre ist zu weit gegangen. Und ich glaube, dass die Geheimnistuerei darum exzessiv gewesen ist.“ (Jimmy Carter: Spiegel Online) Über die Enthüllungen vom Edward Snowden sagte Carter, diese seien „wahrscheinlich nützlich, da sie die Öffentlichkeit informieren“

Die von Edward Snowden enthüllte Staatenallianz („Five Eyes“), die seit spätestens 2007 das Internet verdachtsunabhängig überwachen und die so gewonnenen Daten auf Vorrat speichern, haben mit einer Reihe von weiteren Staaten Kooperationen abgeschlossen. In der Presse wurden diese Staaten genannt: Deutschland, die Schweiz und Dänemark, Israel, Schweden, Singapur, Frankreich, Italien, Spanien, und die Niederlande.

Die Globale Überwachungs- und Spionageaffäre entstand aus Enthüllungen von als Top Secret gekennzeichneten Dokumenten der National Security Agency (NSA) und darauf folgend weiterer Veröffentlichungen und den internationalen Reaktionen darauf. Der US-amerikanische Whistleblower und ehemalige Geheimdienstmitarbeiter Edward Snowden enthüllte Anfang Juni 2013, wie die Vereinigten Staaten und das Vereinigte Königreich seit spätestens 2007 in großem Umfang die Telekommunikation und insbesondere das Internet global und verdachtsunabhängig überwachen. Als Rechtfertigung führen Politiker und Geheimdienstchefs der beiden Länder an, dass mit den Maßnahmen terroristischen Anschlägen vorgebeugt werde.

Die so gewonnenen Daten werden auf Vorrat gespeichert. Auch Gebäude und Vertretungen der Europäischen Union sowie die Vereinten Nationen sollen mit Hilfe von Wanzen ausspioniert worden sein. Zudem wurden zahlreiche führende Politiker, auch verbündeter Staaten, abgehört. Teilweise wurde in deren E-Mail-Konten eingedrungen. Im Verlauf der Affäre berichteten Medien auch über ähnliche Spionageaktivitäten anderer Staaten. Die Vorgänge führten zu teilweise erheblichen diplomatischen Spannungen, so sagte die brasilianische Präsidentin Dilma Rousseff einen USA-Besuch ab, und die Bundesrepublik Deutschland bestellte erstmals in ihrer Geschichte den US-amerikanischen Botschafter ein. In mehreren betroffenen Ländern haben Bürgerrechtsorganisationen gegen die massenhafte Überwachung der Bevölkerung protestiert und vor den Gefahren eines Überwachungsstaats gewarnt, zudem entwickelte sich eine anhaltende mediale Debatte.