Das Erstanmelderprivileg im Versammlungsrecht

Zur subsidiaeren Anwendbarkeit des Erstanmelderprivilegs bei der Loesung konkurrierender Versammlungen

Nonfiction, Reference & Language, Law, Constitutional, Social & Cultural Studies, Political Science, Government, Civics
Cover of the book Das Erstanmelderprivileg im Versammlungsrecht by Wonkyu Park, Peter Lang
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Author: Wonkyu Park ISBN: 9783631705582
Publisher: Peter Lang Publication: November 23, 2016
Imprint: Peter Lang GmbH, Internationaler Verlag der Wissenschaften Language: German
Author: Wonkyu Park
ISBN: 9783631705582
Publisher: Peter Lang
Publication: November 23, 2016
Imprint: Peter Lang GmbH, Internationaler Verlag der Wissenschaften
Language: German

Nach Art. 8 GG haben alle Deutschen das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich zu versammeln. Wenn aber mehrere Versammlungen für die gleiche Zeit an demselben Ort angemeldet werden, ist die uneingeschränkte Ausübung der Versammlungsfreiheit faktisch unmöglich. Der Autor untersucht, wie der einschreitende Staat dabei die Ausübung der Versammlungsfreiheit ermöglicht, und fragt, nach welchen Kriterien der Staat gegen wen einschreiten darf. Das Erstanmelderprivileg, das bisher die versammlungsrechtliche Praxis häufig bestimmt, hat dazu geführt, dass die Veranstalter durch frühzeitige Anmeldungen beliebige Plätze reservieren. Der Autor stellt diese zweifelhaften Auswirkungen des Erstanmelderprivilegs infrage und schlägt eine verfassungskonforme Lösung des Problems vor.

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Nach Art. 8 GG haben alle Deutschen das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich zu versammeln. Wenn aber mehrere Versammlungen für die gleiche Zeit an demselben Ort angemeldet werden, ist die uneingeschränkte Ausübung der Versammlungsfreiheit faktisch unmöglich. Der Autor untersucht, wie der einschreitende Staat dabei die Ausübung der Versammlungsfreiheit ermöglicht, und fragt, nach welchen Kriterien der Staat gegen wen einschreiten darf. Das Erstanmelderprivileg, das bisher die versammlungsrechtliche Praxis häufig bestimmt, hat dazu geführt, dass die Veranstalter durch frühzeitige Anmeldungen beliebige Plätze reservieren. Der Autor stellt diese zweifelhaften Auswirkungen des Erstanmelderprivilegs infrage und schlägt eine verfassungskonforme Lösung des Problems vor.

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